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Ausschluss von Abgeordneten : AfD-Fraktion räumt auf

Bald nicht mehr mit dabei: der AfD-Politiker Rolf Kahnt Bild: Helmut Fricke

Der frühere Spitzenkandidat der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Rainer Rahn, und der Alterspräsident Rolf Kahnt werden aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund für ihren Ausschluss sei ihr unkollegiales Verhalten.

          2 Min.

          Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag steht unmittelbar vor dem Ausschluss von zwei prominenten Mitgliedern. Wie Benjamin Günther, der Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der F.A.Z. auf Nachfrage bestätigt hat, liegen für die Fraktionssitzung am 20. Oktober Anträge vor, Rainer Rahn und Rolf Kahnt aus der Fraktion auszuschließen. Der bevorstehende Ausschluss ist zwar keine große Überraschung mehr, da es mit beiden Politikern schon lange großen parteiinternen Streit gab. Doch trifft es vergleichsweise bekannte Gesichter: Rahn war zur vergangenen Landtagswahl als Spitzenkandidat der AfD angetreten. Kahnt ist Alterspräsident des Landtags. Zudem war Kahnt von 2015 bis 2017 Landeschef der AfD in Hessen.

          Carsten Knop
          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Wenn zwei Drittel der Fraktionsmitglieder um den Vorsitzenden Robert Lambrou die Vorschläge unterstützen, wird der Ausschluss mit sofortiger Wirkung vollzogen. Die Fraktion hat 18 Mitglieder. Zwölf müssen also zustimmen; die Anträge haben 15 Fraktionsmitglieder gemeinsam gestellt, insofern gilt der Abschied von Rahn und Kahnt als sicher. Wie zu hören ist, hat es bis vor zwei Monaten immer wieder Versuche gegeben, Kahnt, dem Verdienste um den Aufbau der Parteistrukturen in seiner Heimat im Kreis Bergstraße zugeschrieben werden, wieder in die reguläre Arbeit einzubinden. Dies sei jedoch nicht gelungen. Inzwischen habe er sich mit beinahe jedem angelegt, ist im Umfeld der Partei zu hören. Sowohl Rahn als auch Kahnt werde damit ihre Egozentrik zum Verhängnis. Sie seien nicht in der Lage, im Team der Fraktion mitzuspielen, heißt es.

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