Atempause im Haushaltsstreit
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Die Einigung im Haushaltsstreit bedeutet eine Atempause für zerstrittene Koalition. Bild: Lando Hass
Es ist ein gutes Zeichen, dass die zerstrittene Koalition im Römer sich selbst in der heißen Phase des Wahlkampfes auf den Haushalt einigen konnte. Die Konflikte um diverse Projekte sind damit allerdings nur vertagt.
Sparen und Wahltermine, das ist wie Feuer und Wasser. Eigentlich ist ein 2020 beschlossener Doppelhaushalt ja eine feine Sache, weil er die Finanzen so schön weit weg vom Wahltermin am 14. März 2021 regelt.
Doch dann kommt es faustdicke: Mit der Corona-Pandemie fliegen dem Frankfurter Stadtkämmerer die Finanzen für dieses Jahr um die Ohren, und plötzlich müssen Themen auf den Tisch, mit denen sich nur schwerlich Wahlkämpfe erfolgreich bestreiten lassen. Welcher Politiker möchte nicht lieber Wohltaten als Einschnitte verkünden?
Insofern kann man mit der Einigung, die freilich formal noch im Magistrat beschlossen und im Stadtparlament diskutiert und verabschiedet werden muss, so kurz vor der Wahl zufrieden sein. Es ist ein gutes Zeichen, dass selbst diese zerstrittene Koalition in der heißen Phase des Wahlkampfes zu einer Einigung in der Lage ist.
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