https://www.faz.net/-gzg-a90fb

Einigung der Koalition : Atempause im Haushaltsstreit

Die Einigung im Haushaltsstreit bedeutet eine Atempause für zerstrittene Koalition. Bild: Lando Hass

Es ist ein gutes Zeichen, dass die zerstrittene Koalition im Römer sich selbst in der heißen Phase des Wahlkampfes auf den Haushalt einigen konnte. Die Konflikte um diverse Projekte sind damit allerdings nur vertagt.

          1 Min.

          Sparen und Wahltermine, das ist wie Feuer und Wasser. Eigentlich ist ein 2020 beschlossener Doppelhaushalt ja eine feine Sache, weil er die Finanzen so schön weit weg vom Wahltermin am 14. März 2021 regelt.

          Doch dann kommt es faustdicke: Mit der Corona-Pandemie fliegen dem Frankfurter Stadtkämmerer die Finanzen für dieses Jahr um die Ohren, und plötzlich müssen Themen auf den Tisch, mit denen sich nur schwerlich Wahlkämpfe erfolgreich bestreiten lassen. Welcher Politiker möchte nicht lieber Wohltaten als Einschnitte verkünden?

          Insofern kann man mit der Einigung, die freilich formal noch im Magistrat beschlossen und im Stadtparlament diskutiert und verabschiedet werden muss, so kurz vor der Wahl zufrieden sein. Es ist ein gutes Zeichen, dass selbst diese zerstrittene Koalition in der heißen Phase des Wahlkampfes zu einer Einigung in der Lage ist.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          F.A.Z. PLUS:

            F.A.Z. digital

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Außengastronomie geöffnet: Gäste in der Saarbrücker Kneipe „Glühwürmchen“ Anfang April

          Lockerungen bei hoher Inzidenz : Hat sich das Saarland verzockt?

          Die Landesregierung hält trotz steigender Infektionszahlen an Lockerungen fest. „Unser Saarland-Modell wirkt“, sagt Ministerpräsident Tobias Hans. Wissenschaftler kritisieren das hinter vorgehaltener Hand als „Irrsinn“.
          Er will gehen: Hansi Flick, seit November 2019 Cheftrainer beim FC Bayern.

          Der Trainer will weg : Flick kündigt dem System Hoeneß

          Weil der Trainer, der sechs Titel holte, beim FC Bayern trotzdem nicht viel zu sagen hat, überrumpelt er zum Abschied auch den eigenen Klub. Die Spieler sind berührt. Nur die Führung missbilligt das einseitig verkündete Ende.

          Protektionismus der 1930er : „Ein bösartiges Produkt von Dummheit und Gier“

          Trumps Handelspolitik weckt Erinnerungen an die Weltwirtschaftskrise und den Protektionismus der dreißiger Jahre. Damals löste Herbert Hoover mit einem höchst umstrittenen Zollgesetz fatale Gegenreaktionen aus. Heute jedoch ist unser Wohlstand nicht von Amerika bedroht. Ein Gastbeitrag.