https://www.faz.net/-gzg-73j2g

Amtsgericht Frankfurt : E-Zigaretten keine Arznei: Freispruch für Händler

  • Aktualisiert am

Nikotinhaltig, aber keine richtige Zigarette und auch keine Arznei: E-Zigarette Bild: dapd

Wer E-Zigaretten verkauft, verstößt nicht gegen das Arzneimittelgesetz. Dies folgt aus einem Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt, das einen Händler freigesprochen hat.

          1 Min.

          Ein 28 Jahre alter Mann ist in Frankfurt vom Vorwurf freigesprochen worden, wegen des Handels mit E-Zigaretten gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen zu haben. Die nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten seien bloße Genussmittel und fielen nicht unter das Arzneimittelgesetz, urteilte das Amtsgericht. Im Frühjahr hatte schon das Oberlandesgericht in Münster so geurteilt.

          Von den Zollbehörden am Frankfurter Flughafen war Ende vergangenen Jahres ein Paket mit rund 300 E-Zigaretten sowie 100 Hülsen und 30 Verdampfern beschlagnahmt worden. Die Ware war aus China gekommen und an den Angeklagten adressiert.

          Die Staatsanwaltschaft hatte danach Anklage wegen des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz erhoben. Wegen ihres Nikotinanteils sei die E-Zigarette gesundheitsschädlich, lautete die Begründung.

          Weitere Themen

          „Uns Hätz schleiht för Hanau“

          Politische Karnevalswagen : „Uns Hätz schleiht för Hanau“

          Eine Pistole mit der Aufschrift „Rassismus“: Der Anschlag von Hanau ist nur eines der Themen am diesjährigen Rosenmontag. Doch auch das Coronavirus, Greta Thunberg und zahlreiche Politiker sind auf den Wagen vertreten.

          Aufbruch mit Frau an der Spitze

          Schoeppe leitet Filmförderung : Aufbruch mit Frau an der Spitze

          Anna Schoeppe wird Chefin der hessischen Filmförderung. Sie soll Günter Schmitteckert ablösen. Er leitet die Hessenfilm und Medien GmbH nach den AfD-Querelen um ihren früheren Geschäftsführer Hans Joachim Mendig übergangsweise.

          Topmeldungen

          Wie schlimm kann es werden? : Vorbereitungen auf die Pandemie

          In Italien, Iran und Südkorea schließt sich das Fenster: An der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus zweifelt kaum noch ein Experte. Und doch ist es zu früh, über Millionen Opfer weltweit zu spekulieren.
          Tatwaffe: Mit einer solchen Pistole mordete Tobias R. in Hanau.

          Rechtsterrorismus : Der Plan hinter den Morden

          Rechtsterroristen morden nicht ohne Hintergedanken. Sie wollen einen Bürgerkrieg auslösen. Der Täter von Hanau folgte ihrer Strategie. Manche nennen sie die „Werwolf“-Methode.
          Der Zweite Senat unter Vorsitz von Andreas Voßkuhle zu Beginn der Sterbehilfe-Verhandlung am 16. April 2019 in Karlsruhe

          Sterbehilfe : Im Namen der Autonomie

          Schwerkranke, Ärzte und Sterbehilfevereine haben vor dem Bundesverfassungsgericht gegen ein Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe geklagt. Nun steht das Urteil an.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.