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Frankfurter Römer : Oder sonstige Nazis

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Der letzte Redner der Debatte über den Nachtragshaushalt: AfD-Mitglied Horst Reschke Bild: Helmut Fricke

Die AfD biegt in einer Haushaltsdebatte im Frankfurter Römer falsch ab. AfD-Mitglied Horst Reschke rutscht dabei ein Satz heraus, der für eine sehr lange Zeit in Erinnerung bleiben könnte.

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          Es war schon spät im Frankfurter Römer, die Debatte über den Nachtragshaushalt neigte sich dem Ende zu, als sich Horst Reschke, Mitglied der AfD-Fraktion, bemüßigt sah, das letzte Wort zu haben. Reschke, ein pensionierter Polizist, sagte wenig zum eigentlichen Thema, dafür umso mehr zu einem anderen, nämlich zu den Flüchtlingen. Dabei rutschte ihm ein Satz heraus, der das Zeug dazu hat, für eine sehr lange Zeit in Erinnerung zu bleiben.

          Doch der Reihe nach. Den Anfang machte Kämmerer Uwe Becker. Der CDU-Vorsitzende hatte sich vorgenommen, nicht nur seine veränderten Zahlen zu erläutern, sondern sich auch mit der AfD zu beschäftigen, nach dem Motto: stellen und entzaubern. So warf er der Fraktion um den Vorsitzenden Rainer Rahn vor, unter dem Deckmantel eines Haushaltsantrags wieder einmal Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. In dem Antrag hatte die AfD die Ansicht vertreten, es verstoße gegen die Hessische Gemeindeordnung, wenn zusammen mit dem Nachtragshaushalt auch beschlossen werde, dass fortan der Magistrat ohne die Stadtverordneten über den Bau weiterer Flüchtlingsunterkünfte bis zu einer Gesamtkostenhöhe von zehn Millionen Euro entscheiden dürfe.

          Reschke trat als letzter Redner ans Mikrofon

          Becker wies das zurück: Das Vorgehen sei von der Gemeindeordnung gedeckt. Schließlich bestehe „Eilbedürftigkeit“, weil die Flüchtlinge nicht ewig in Massenunterkünften hausen könnten. Dann kramte der CDU-Politiker zwei interessante Informationen hervor. Die eine stammt aus dem Jahr 2009, die andere aus dem Jahr 2014. Damals ging es jeweils auch um Nachtragsetats. Im ersten Fall sollten während der Wirtschafts- und Finanzkrise möglichst schnell deutlich mehr als 100 Millionen Euro in Straßen, Sportplätze und andere Infrastruktur investiert werden, im zweiten Fall ging es um ein 150 Millionen Euro schweres Aktionsprogramm zur raschen Sanierung der Frankfurter Schulen.

          In beiden Fällen sei die Stadt exakt so verfahren, wie der Magistrat es nun für die Flüchtlingsunterkünfte vorgeschlagen habe, argumentierte Becker. Und in beiden Fällen habe „wahrscheinlich der Zwillingsbruder von Herrn Rahn“ zugestimmt – einmal als Mitglied der FAG-Fraktion und einmal als Mitglied der „Römer“-Fraktion. Jetzt aber, da es um das Wohl der Flüchtlinge gehe, verstecke sich Rahn hinter einem angeblichen Verstoß gegen die Gemeindeordnung, obwohl seine AfD-Fraktion doch in Wahrheit bloß verhindern wolle, dass die Stadt mehr Geld für menschenwürdige Unterkünfte ausgebe.

          Rahn erwiderte für seine Verhältnisse ziemlich matt. So matt, dass es offensichtlich auch seinem Fraktionskollegen Reschke nicht reichte. Noch während Rahn sprach, reichte er für sich selbst einen Redezettel ein. Als letzter Redner wurde er wenig später aufgerufen. Reschke trat ans Mikrofon, sagte dies und jenes, und irgendwann, die meisten hörten schon nicht mehr ganz so aufmerksam zu, sprach er auch von Schwierigkeiten bei der Unterbringung. Dann kam er zum Alten Flugplatz Bonames. Dort im Grünen sollen demnächst bis zu 350 Flüchtlinge leben, was eine Debatte über den Naturschutz ausgelöst hat. Und auf einmal sagte Reschke diesen Satz, dessen Bedeutung er selbst wohl erst komplett erfasste, als Rahn sie ihm später zuraunte. Auf die Naturschutzprobleme am Flugplatz hätten zuerst andere hingewiesen, sagte Reschke also. Und er fügte hinzu: „Es waren nicht wir von der AfD oder sonstige Nazis.“

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