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AfD in Rheinland-Pfalz : Alternative zum Rundfunkbeitrag

  • Aktualisiert am

Alternative zum Rundfunkbeitrag: Welche Pläne hat die AfD? Bild: dpa

Zu teuer und undurchsichtig: Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem wird lauter. Nun plädiert die AfD in Rheinland-Pfalz für einen grundlegenden Wandel.

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          Das derzeitige öffentlich-rechtliche Rundfunksystem sollte nach Plänen der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion grundlegend reformiert werden. Wichtig sei es die derzeitigen Kosten von 9 Milliarden Euro „auf einen Bruchteil“ zu kürzen.   „Unser Plan ist ein schlanker Heimatfunk“, erklärte AfD-Fraktionsvizechef Joachim Paul gegenüber FAZ.NET. „Wir brauchen keine weiteren Kochshows.“ Paul kritisierte zudem die hohen Anschaffungskosten für sportliche Großereignisse. Dieses Angebot könnten private Sender anbieten. Demnach sei es wichtiger, dass sich das Programm stärker auf Kultur und Bildung konzentrieren würden. Die Dritten sollten zu diesem Zweck erhalten bleiben. Die AfD-Fraktion will die Finanzierung über den Rundfunkbeitrag mit einem neuen Konzept ersetzt werden. Paul kritisierte dabei, dass Rentner genauso viel zahlten wie ein Multimillionär.

          Konkrete Vorschläge für eine alternative Finanzierung machte die Fraktion zunächst nicht. Für ausgewählte Angebote seien aber Bezahlschranken durchaus denkbar. Paul gab, dass man bis Anfang Herbst ein genaueres Konzept zur Finanzierung vorstellen würde.

          Ein Haushalt zahlt 17,50 Euro im Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit Beschwerden von Privatpersonen und des Autovermieters Sixt gegen den Rundfunkbeitrag. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten verteidigen ihr Angebot. Sie stehen zugleich unter Spardruck von den Ländern. Die Kritik gegen den Rundfunkbeitrag ist in Deutschland lauter geworden. Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU) hatte im Oktober 2017 erklärt, als nationaler Sender reiche das ZDF.

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