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AfD-Mitglied vor Gericht : AfD beschimpft sich auf Facebook

  • -Aktualisiert am

Versucht gegen einen Facebook.-Eintrag vorzugehen: AfD-Sprecher Konrad Adam. Bild: dpa

Die AfD geht gegen sich selbst vor: Der Parteivorsitzende Konrad Adam wehrt sich gegen einen Facebook-Eintrag eines anderen AfD-Mitglieds. „Handgreiflich“ sei Adam geworden. Was dran ist, sollte nun das Gericht klären.

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          Hessen ist für die AfD vermintes Gelände. Manche sagen, hier haben die Querelen zwischen nationalkonservativem Flügel und den Gemäßigten, die die Partei derzeit bundesweit zu zerreißen drohen, ihre Wurzeln. Und die Saat sei im Taunus gelegt worden. Konrad Adam, noch einer der Bundessprecher, zwischenzeitlich auch im Landesverband in verantwortlicher Position, steht seit Jahren im Sturm. Nun hat er sich gegen den Facebook-Eintrag eines Parteifreundes vor dem Frankfurter Landgericht zur Wehr gesetzt. Mit noch ungewissem Ende.

          Helmut Schwan
          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Die Causa trägt, von außen betrachtet, possenhafte Züge. Parteiintern ist sie bitterernst. Mitglied Karl-Ludwig K. hat im sozialen Netzwerk behauptet, Adam sei am turbulenten Ende einer Kreisverbandssitzung des Hochtaunuskreises am 9.Oktober 2013 „handgreiflich“ geworden. Dass dies jetzt kolportiert wird, hat wohl viel damit zu tun, dass Anfang Juli der Bundesparteitag ansteht.

          Widersprüchliche eidesstattliche Versicherungen

          Ob wahr ist, was Adam als ehrverletzende Lüge empfindet, hat eine Zivilkammer des Landgerichts nach einer langen Zeugenvernehmung offengelassen. Adam war in der Verhandlung nicht dabei, er ist im Urlaub. Er hatte vor etwa einem Monat die einstweilige Verfügung gegen K. erwirkt, über die nun mündlich verhandelt wurde.

          Zeugen aus beiden Lagern, dem der Adam-Sympathisanten und dem seiner Kritiker, zeichneten vor der 3.Zivilkammer ein höchst unterschiedliches Bild vom Verlauf und Kehraus jener ominösen Versammlung. Außerdem befindet sich in den Akten eine ganze Reihe sich widersprechender eidesstattlicher Versicherungen.

          Ein ehemaliges Mitglied des Beirats soll das Opfer von Adams umstrittener Handgreiflichkeit gewesen sein. Er berichtete als Zeuge, dieser habe ihn an jedem Mittwochabend durch den halben Saal geschoben, er sei dadurch fast gefallen und habe sich, beim Versuch, sich wieder auszubalancieren, das Bein verdreht.

          Schwierigen Beweislage

          Zu dieser Verletzung gibt es ein ärztliches Attest. Das liegt im Original beim Schiedsgericht der hessischen AfD. Weshalb, das würde an dieser Stelle zu weit führen. Fest steht jedenfalls, es war an jenem Abend sehr laut und turbulent zugegangen im Saal einer Kirchengemeinde in Oberursel. Es drehte sich im Wesentlichen darum, ob Adam die Versammlung überhaupt hätte einberufen dürfen. Eine Mehrheit der rund 60 Mitglieder entschied, er hätte es nicht. Dann soll Adam die Versammlung für beendet erklärt und darauf gedrungen haben, man möge bitte schnell den Saal verlassen.

          Ob er schubste und schob, ob er Hand anlegte, um seine Gegner möglichst schnell nach draußen zu befördern, und falls ja, ob derlei Kraftanstrengung den inkriminierten Begriff „handgreiflich“ verdient, das könnte für immer ein Mysterium der AfD bleiben. Denn das Gericht kann auch angesichts der überaus schwierigen Beweislage entscheiden, dass sich keine Version beweisen lässt. Ein non liquet nennen das die Juristen. Davon gibt es bei der AfD viele. Und viele Meinungen, zu Adam, zur Zukunft der Partei und überhaupt.

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