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Asylunterkunft Bonames : AfD fordert Akteneinsicht

Ungereimtheiten: Die AfD hat den Verdacht, dass am Alten Flugplatz in Bonames mehr Wohnungen für Flüchtlinge entstehen, als von der Stadt angegeben. Bild: Helmut Fricke

Zuerst sollte der Bau der Asylunterkunft am Alten Flugplatz in Bonames durch eine Bürgerinitiative gestoppt werden, jetzt fordert die AfD Akteneinsicht. Sie will den Bau nicht einfach hinnehmen.

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          Die AfD-Fraktion im Römer will den Bau der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz in Bonames nicht einfach hinnehmen und fordert einen Akteneinsichtsausschuss. Zunächst hatte sie verlangt, umgehend Einsicht in die Verwaltungsakten nehmen zu können, doch nun werden die Stadtverordneten dem Wunsch voraussichtlich erst in der Juni-Sitzung des Stadtparlaments nachkommen.

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Den Ausschuss beantragt die AfD, weil sie den Verdacht hat, dass es Ungereimtheiten zwischen der Baugenehmigung und den Veröffentlichungen der Stadt gebe. So habe das Sozialdezernat immer davon gesprochen, am Alten Flugplatz 350 Flüchtlinge unterzubringen. Das Verwaltungsgericht hatte jedoch vor einigen Tagen wissen lassen, dass die Baugenehmigung für die Unterbringung von maximal 672 Asylsuchenden erteilt worden sei.

          Baustop abgelehnt

          Das Sozialdezernat hatte allerdings nach der Veröffentlichung der Zahlen durch das Gericht sogleich hervorgehoben, dass die Zahl 672 aus dem Bauantrag nur die brandschutzrechtlich maximale Kapazität der Unterkunft beschreibe. Die jedoch könne nur erreicht werden, wenn die Flüchtlinge zentral versorgt würden und gemeinschaftliche Toiletten und Duschen hätten. In Bonames hingegen würden die Module in Holzbauweise so errichtet, dass Wohnungen für Familien mit eigener Küche und eigenem Badezimmer entstünden. Unter dieser Voraussetzung könnten nur die angekündigten 350 Flüchtlinge untergebracht werden.

          Die AfD-Fraktion fordert außer der Einsicht in alle Bauunterlagen und die Baugenehmigung auch Einblick in den Schriftverkehr mit Naturschutzverbänden, mit dem Naturschutzbeirat der Stadt und der Unteren Naturschutzbehörde. Insbesondere der Beirat lehnt das Vorhaben mitten im Grüngürtel ab.

          Zudem will die AfD den Schriftwechsel mit den Gerichten einsehen. Wie berichtet, hatte die Bürgerinitiative „Renaturierung des Alten Flugplatzes in Bonames“ per Eilantrag bei Gericht einen sofortigen Baustopp für den Bau der Unterkunft beantragt. Das hatten das Verwaltungsgericht Frankfurt und am vergangenen Mittwoch auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel abgelehnt.

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