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Oberlandesgericht Frankfurt : Ärzte müssen Bewertungen auf Portalen akzeptieren

  • Aktualisiert am

Wenn Bewertungen die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreiten, müssen Portalbetreiber sie nicht löschen. (Symbolbild) Bild: Picture-Alliance

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Ärzte dürfen die Löschung von negativen Bewertungen auf Portalen nicht verlangen.

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          Mediziner müssen einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt zufolge Nutzerbewertungen auf Ärztebewertungsportalen hinnehmen. Das gilt zumindest dann, wenn die Meinungsäußerungen die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreiten und nach einem Praxisbesuch abgegeben wurden, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Urteil hervorgeht. (Az. 16 U 218/18)

          Geklagt hatte eine Augenärztin aus Hessen. Sie wollte eine negative Bewertung löschen lassen und den Namen des Urhebers wissen. Als der Portalbetreiber das verweigerte, wollte sie die gesamten Daten zu ihrer Praxis aus dem Portal löschen lassen.

          Die Löschung ihrer Basisdaten dürfe sie nicht verlangen, entschied nun das Gericht: Auch ohne Zustimmung der Ärztin liege hier eine rechtmäßige Datenverarbeitung vor. Ein Ärztebewertungsportal erfülle „eine von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion“. Auch die Löschung der Bewertung dürfe sie nicht verlangen: Die Ärztin werde dadurch nicht rechtswidrig in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt und der Bewertung liege ein realer Besuch in der Praxis zugrunde.

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