Hessen : Abschiebungen werden trotz Corona nicht ausgesetzt
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Trotz Corona-Krise will Hessen weiterhin Abschiebungen durchführen (Symbolbild). Bild: dpa
In Zeiten von Corona werden auch Abschiebungen zunehmend problematisch. Dennoch will Hessen Rückführungen nicht pauschal aussetzen. Dagegen formiert sich Widerstand.
Abschiebungen aus Hessen werden wegen der Coronakrise nicht pauschal ausgesetzt. „Ob die Rückführung eines Untergebrachten aktuell durchgeführt wird oder nicht, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag mit. Eine medizinische Betreuung der für Abschiebungen untergebrachten Personen sei sichergestellt.
Rückführungen seien wegen der Ausbreitung des Erregers Sars-CoV-2 zwar mittlerweile für bestimmte Länder, wie zum Beispiel Italien, nicht mehr möglich. Die Rechtsgrundlagen für eine Unterbringungen in der Hessischen Abschiebungshafteinrichtung in Darmstadt seien aber nicht außer Kraft gesetzt, sagte der Sprecher. Sei eine Abschiebung in absehbarer Zeit nicht möglich, würden Menschen aus der Abschiebehaft entlassen. In der zentralen Abschiebehaft in Darmstadt sitzen nach Angaben des Innenministeriums derzeit sechs Personen.
Die Darmstädter Initiative „Community 4 All“ berichtete in den vergangenen Tagen von Protesten in der Haftanstalt. In Teilen sei der Aufforderung auf eine Freilassung nachgekommen worden. Andere hätten mit einem Hungerstreik für ihre Freilassung protestiert. Zudem habe es Proteste beim Hofgang gegeben. In Anbetracht gestrichener Abschiebeflüge, gepaart mit der Angst vor dem sich ausbreitenden Virus, würden die Flüchtlinge ihre sofortige Freilassung fordern. Nach Angaben des Innenministerium hätten die Untergebrachten zunächst nur auf ein Frühstück und das Mittagessen verzichtet und abends wieder gegessen.
