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Wegen Anschlags : Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben

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Plakativ: Protest am Frankfurter Flughafen gegen Abschiebung nach Afghanistan Bild: dpa

Abermals sollte es eine Sammelabschiebung in Richtung Afghanistan geben, der Flug wurde am Donnerstag in Kabul erwartet. Doch nach einem Anschlag mit Dutzenden Toten ist die Entscheidung nun überdacht worden.

          Der ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Flug zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan wird nach dem verheerenden Anschlag in Kabul verschoben. Das sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) im Landtag in Wiesbaden unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Es war vermutet worden, dass der Flug von Frankfurt aus starten sollte. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr, seien organisatorische Fragen der Hintergrund für die Verschiebung.

          Beuth sagte im Landtag, der Abschiebeflug solle aber nicht ganz gestrichen worden sein, sondern nachgeholt werden. Früheren Angaben des hessischen Innenministers zufolge sollten vier zuletzt in Hessen lebende Menschen unter den Abgeschobenen sein.

          Auch Straftäter abgeschoben

          Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban verschärft und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt. Seit Dezember sind immer wieder auch abgelehnte Asylbewerber aus Hessen nach Afghanistan abgeschoben worden, darunter nach Angaben der Landesregierung auch Straftäter. Abschiebungsgegner protestierten wiederholt am Frankfurter Flughafen gegen die Flüge.

          Die Organisation Pro Asyl heißt den Stopp der für Mittwoch geplanten Abschiebung gut und fordert eine Aussetzung der Maßnahme. „Die Ablehnungen von Afghanen basieren auf Zufallsentscheidungen und sind in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar“, kritisierte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die Bundesregierung habe kein Recht abzuschieben, wenn nicht gewährleisten werden könne, dass es rechtsstaatlich einwandfreie Verfahren gebe.

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