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Souveränität der EU : Der neue europäische Imperativ

Arbeitet an einer neuen europäischen Ordnung: Ursula von der Leyen, gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission Bild: dpa

Der Ruf nach einer unabhängigen europäischen Außenpolitik ist angesichts des Verlusts des Vertrauens in Amerika unüberhörbar. Doch souverän sein gibt es nicht als Sonderangebot.

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          Ursula von der Leyen, die gewählte Präsidentin der neuen EU-Kommission, hat in dieser Woche den Faden wiederaufgenommen, den sie vor ein paar Wochen ausgerollt hatte. Der Faden führt zur „europäischen Souveränität“, und die wiederum gehört zu einem Dreiklang, der das Hauptmotiv werden soll, wenn die neue Kommission, falls das Europäische Parlament seinen Segen gibt, am 1. November die Arbeit aufnimmt: Selbstbewusst, wettbewerbsfähig und souverän soll die Europäische Union unter von der Leyens Führung werden.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Europas Stärke und Selbstbewusstsein haben auch andere schon beschworen; die Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit wird Bundeskanzlerin Merkel nicht müde anzumahnen. Und doch spricht nicht gerade Kleinmut aus den Vorhaben der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin. Vielleicht ist es auch nur Realismus, der sich manifestiert, ein Überlebensprogramm für die EU, besonders in den Sparten Sicherheit und Wohlstand, in einer ebenso unsicheren wie unberechenbaren Welt, in der die Rivalität von Super-, Groß- und Schwellenmächten wieder der Modus Operandi ist.

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