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Zivilverteidigung : Den Notstand denken

  • -Aktualisiert am

Wenn die Bundesregierung Empfehlungen gibt, wie man sich im Falle eines Krieges verhalten solle, erinnert das an die Notstandsgesetze. Bei vielen löst das seltsame Gefühle aus.

          Die Bundesregierung will sich mit den Auswirkungen eines Krieges auf die eigene Bevölkerung befassen. Mit dem verpönten Wort Notstand verbinden viele Deutsche seit den sechziger Jahren eine Generalvollmacht für die Exekutive, der entgegenzutreten sei.

          Getreu dem Dichterwort von Carl August Sandburg „Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ müssten jedoch im Falle dieses Falles auch alle bewusst oder unbewusst Abseitsstehenden darunter leiden, wenn die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten, Strom, Wasser unterbrochen, die Kommunikation gestört, ein gegnerischer Einsatz von biologischen oder chemischen Waffen erfolgen würde.

          So ist es unter der veränderten Bedrohungslage durch den Terrorismus und angesichts der immensen technischen Anfälligkeit nur folgerichtig, dass sich das Kabinett mit einer „Konzeption zivile Verteidigung“ befasst. Eine große Koalition hätte - wie schon 1968 - die Kraft, Regelungen zu finden oder zu aktualisieren. Aber gegen Ende der Legislatur eignet sich das Thema Schutz der Bürger während eines Notstands wohl nur als Zankapfel der Parteien.

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