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Zerfällt Europa? (6) : Mit der Hand auf dem Herzen

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Die Stärke lokaler Verflechtungen und die Suche nach den besten Lösungen für die Probleme einzelner Regionen können eine Inspiration für Lösungen auf europäischer Ebene sein. Dank der konsequenten und aktiven regionalen Zusammenarbeit bekräftigen wir die Verantwortung für unser Land und den Wunsch, die Zukunft in Zusammenarbeit und im Einvernehmen mit denjenigen mitzugestalten, mit denen uns eine geographische, oft aber auch mentale Nähe verbindet. Wir bauen tragfähige Bande zu unseren Nachbarn auf, indem wir lokale und regionale Behörden einbeziehen.

Am 1. Juli übernehmen wir die Präsidentschaft in der Visegrád-Gruppe, die seit 25 Jahre ein Schlüsselforum für die Zusammenarbeit der vier ostmitteleuropäischen Staaten Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn und Polen ist. Obwohl unsere Präsidentschaft in eine Zeit voller Herausforderungen fällt, möchten wir neue Dynamik in die Aktivitäten der V4 und die breitere Zusammenarbeit in der mitteleuropäischen Region einbringen. Einer der wichtigsten Vektoren des polnischen regionalen Engagements ist der Norden und die Zusammenarbeit im Ostseeraum. Polen möchte ein Promotor und ein aktiver Teilnehmer an den Transformationsprozessen des Ostseeraums zu einem attraktiven Ort zum Leben und zur wirtschaftlichen Betätigung sein. Wenn wir von der „Region“ sprechen, müssen wir zugleich weiterdenken - das sind auch die Länder des Westbalkans, Bulgarien und Rumänien. Die Migrationskrise ist eine ernste Bedrohung für die soziale, religiöse und ethnische Stabilität in den Ländern des Westbalkans. Polen fordert, einen Dialog mit ihnen zu führen und Nachdruck auf tatsächliche Reformen hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit, der Korruptionsbekämpfung und der Schaffung von Voraussetzungen für eine unabhängige Justiz zu legen. Andernfalls wird jedes Integrationsangebot am Mangel an Institutionen scheitern, die imstande sind, solide mit der EU zusammenzuarbeiten.

Die transatlantischen Beziehungen sind nach wie vor tragfähig, weil ihr Fundament eine Werte- und Interessengemeinschaft ist. Die Hauptaufgabe bleibt die Aufrechterhaltung der stabilen und friedlichen Verhältnisse, die in den vergangenen Jahrzehnten erfolgreiche Integrationsprozesse ermöglicht haben - politisch, wirtschaftlich, und im Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Im Bereich der Sicherheit müssen wir auf die Beilegung des russisch-ukrainischen Konflikts und die Stärkung der Sicherheit in den Staaten des transatlantischen Raums, darunter den Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten an der Nato-Ostflanke, konzentrieren. Eine Messlatte für den Zusammenhalt der transatlantischen Gemeinschaft und ihre Fähigkeit zum Interessenausgleich wird der Juli-Gipfel der Nato in Warschau sein.

In wirtschaftlicher Hinsicht kann die derzeit verhandelte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu einer neuen Säule der strategischen Zusammenarbeit der EU mit den Vereinigten Staaten werden, indem sie einen zweiten Anker der transatlantischen Beziehungen - neben der Nato - schafft. Diese Vereinbarung sollte zu einer neuen Qualität in der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinigten Staaten führen, bei der die Interessen beider Seiten berücksichtigt werden, vor allem in besonders sensiblen Bereichen wie etwa der Landwirtschaft und energieintensiven Industrien.

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