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Zerfällt Europa? (15) : Europa muss wieder gerecht werden

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Bild: AP

Die EU ist in den Augen ihrer Bürger zum Förderer einer unfairen Modernisierung geworden, die einigen wenigen nützt. Sie kann das Vertrauen nur zurückgewinnen, wenn sie die Menschen vor den sozialen Verwerfungen der Globalisierung schützt.

          Liest man die bisher erschienenen Essays der Serie „Zerfällt Europa?“, dann bietet sich ein Panoptikum der Freudlosigkeit: Krisen, Terror, Fluchtbewegungen, institutionelle Blockaden, Stagnation, Wutbürgertum und Abkehr der Wähler – so lauten, im Stakkato, die Bestandsaufnahmen. Wer bisher nicht pessimistisch war, der wird es nach der geballten Lektüre.

          Es gibt für all diese Diagnosen gute Gründe. Dennoch drängt sich die Frage auf, ob dieser grassierende Pessimismus nur aus der Analyse der Probleme folgt oder ob er nicht selbst auch Teil des Problems ist.

          Eine zukunftsbejahende europäische Perspektive zu entwickeln wird aber nicht durch Suggestion gelingen. Und schon gar nicht, wenn wir weiter die Antworten auf die brennenden Fragen schuldig bleiben. Die liegen auf der Hand: Wie schaffen wir wieder mehr Wachstum und Arbeitsplätze, von denen die Europäerinnen und Europäer auch gut leben können? Wie kommt der erwirtschaftete Wohlstand bei allen an, nach Jahren, in denen für einen zunehmenden Teil der europäischen Bevölkerung die Realeinkommen nicht gewachsen oder sogar gefallen sind? Wie gehen wir mit Migration und den Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa um? Wie machen wir Europa zu einem Projekt, das wieder den Rückhalt aller hat und nicht als ein Modell der Eliten gilt? Wir können das alles auch in einer zentralen Frage zusammenfassen: Wie lösen wir das Wohlstandsversprechen und auch das Sicherheitsversprechen wieder ein? Und verhindern, dass der Aufstieg des Rechtspopulismus die europäische Einigung von innen zersetzt?

          Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Europäische Union wieder zu dem machen können, was sie ursprünglich war: ein Projekt der Hoffnung, ein Projekt, das bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder an Legitimität gewinnt. Wenn wir die richtigen Antworten geben.

          Antieuropäische Stimmungen grassieren. Das britische Brexit-Votum ist Ausdruck einer Krise und zugleich die Verschärfung derselben. In vielen europäischen Ländern gewinnen nationalistische und populistische Parteien gefährlich an Terrain. Das ist längst nicht mehr nur eine österreichische Sicht. Spätestens nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern stellt sich diese Frage auch in Deutschland mit Dringlichkeit. Wir müssen klar sehen, warum das so ist. Dass in Brüssel zu viel reguliert wird, dass sich die Institutionen in wenig transparenten Entscheidungsprozessen abarbeiten, dass die Machtbalance von Mitgliedstaaten, Kommission, Rat und Parlament schlecht austariert ist - all das ist richtig, aber nicht der Kern des Problems.

          Die EU war ein Versprechen, dass es den meisten besser gehen würde

          Die entscheidende Ursache ist: Vor fünfzehn, zwanzig Jahren noch war die Europäische Union in den Köpfen der Mehrheit der Unionsbürger verbunden mit Wohlstand, Fortschritt und Modernisierung. Die EU war ein Versprechen, dass es allen, oder zumindest den meisten, künftig besser gehen würde.

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