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Zerfällt Europa? (12) : Bist du gegen den Frieden?

  • -Aktualisiert am

Das gipfelte  2014 in der geopolitischen Krise in der Ukraine und kaum ein Jahr später in der Migrationskrise. Ängste und Befürchtungen wuchsen und die Zahl der Lösungen und Antworten ging zurück. So gelangten wir zum britischen Referendum, einem Wendepunkt, denn es ist seit der Gründung  der EU der erste Fall, dass sie ein Mitglied verliert, dass es zu einer echten Desintegration kommt.

Institutionen müssen helfen und koordinieren

Die Mehrheit denkt heute, dass das austretende Vereinigte Königreich darunter leiden wird. Sicher, denn jede Neugeburt ist mit Leid verbunden. Ich mache mir jedoch keine Sorgen um die Briten, denn wir sprechen über die routinierteste Demokratie Europas, eine nicht umgehbare nukleare Militärmacht, ein Mitglied des Sicherheitsrates und die fünftgrößte Wirtschaft der Welt. Sie werden schneller ihren neuen Platz finden, als wir denken.

Machen wir uns lieber Sorgen um uns selbst. Wir müssen zunächst uns selbst und unseren Bürgern klarmachen, dass 27 Mitgliedstaaten und eine Gemeinschaft von 444 Millionen Bürgern bleiben. Das ist eine unverändert riesige Kraft und ein Potential. Diese Gemeinschaft kann aber nur erfolgreich sein, wenn wir die Menschen in den Kampf gegen Herausforderungen und zur Bewältigung von Krisen mitnehmen. Wir brauchen jeden Menschen, jede Nation, jeden Mitgliedstaat. Institutionen können das nicht wettmachen. Institutionen müssen helfen und koordinieren, aber nicht die Mitgliedstaaten in den Hintergrund drängen. Die Institutionen sind für die Mitgliedstaaten da, und nicht umgekehrt. Es ist eine rationale und entschlossene Fortbewegung notwendig. Die Denationalisierung, die Idealisierung des europäischen Projekts und darüber hinaus das falsche Selbstbild müssen aufgegeben werden. Die Europäische Union in ihrer Gesamtheit und ihre Mitgliedstaaten verfügen jeweils nicht mehr über die Kraft und den Einfluss wie vor Jahren und Jahrzehnten. Wir haben ein weites Herz, aber unsere Möglichkeiten sind endlich. Deshalb müssen wir damit verantwortungsbewusst haushalten.

Wir sollten einsehen, dass die Versuche, mit denen für die Institutionen der Europäischen Union eine direkte, also die Mitgliedstaaten umgehende demokratische Legitimation geschaffen werden sollte, eine gerade entgegengesetzte Wirkung hatten. Früher wurde der Kommissionspräsident zum Beispiel durch einen Konsens der Mitgliedstaaten ausgewählt, aber nun wurden wir aufgeteilt in Mehrheit und Minderheit, was dazu führte, dass die Briten gut sichtbar außer Acht gelassen wurden. Das hat dazu beigetragen, dass die Mehrheit der Briten die Union satthatte.

Wie kann Ordnung geschaffen werden?

Der ungarische Grundgedanke und die ungarische Strategie sind einfach.  Die Europäische Union ist reich, aber schwach. Das ist die schlechteste Kombination. Gleichzeitig müssen unproduktive ideologische Diskussionen darüber vermieden werden, ob nun mehr oder weniger Europa benötigt wird. Dort, wo mehr benötigt wird, brauchen wir mehr, dort wo weniger nötig ist, dort brauchen wir weniger.

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