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Analysen, Prognosen und Positionen zum Krisen geschüttelten Europa

Erst der Euro, dann die Flüchtlinge, jetzt der Brexit – die Europäische Union, die eine „immer engere Union“ werden wollte, präsentiert sich als ein von immer neuen Krisen geschütteltes Einigungsprojekt. Zerfällt Europa? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bittet seit Jahresbeginn Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft, zu dieser Frage Stellung zu nehmen. Diese Analysen, Prognosen und Positionen erscheinen montags in der F.A.Z. auf der Seite „Die Gegenwart“ – und hier zum Nachlesen.

Ziel geopolitischer Interessen : Die Tragödie der Arktis

Je schneller das Eis in der Arktis schmilzt, desto größer werden die konkurrierenden Begehrlichkeiten. Man kann an diesem Theater ablesen, wie sich die politischen Interessen verschoben haben.

Solidaritätszuschlag : Soli mit Bonbon

Die Koalition hat, wenn sie ehrlich ist, eine Steuererhöhung für die „Reichen“ beschlossen. Weder SPD noch CDU und CSU werden das so schnell zurücknehmen.

Abgesagter Dänemark-Besuch : Kein Geschäft für Trump

Trump hat den Kauf von Grönland offenbar ernst gemeint. Die Dänen sollten sich aber nicht grämen, dass der Präsident ihrer Königin nicht seine Aufwartung macht.

Reparationszahlungen : Bodenlos

Polen fordert abermals Reparationszahlungen von Deutschland für das im Zweiten Weltkrieg zugefügte Unrecht - eine rechtliche Grundlage gibt es dafür nicht.

Steinmeier über den Brexit : Rüge für Johnson

Beispiellos dürfte es sein, dass ein Bundespräsident einem britischen Premierminister, wenige Stunden vor dessen Antrittsbesuch bei der Bundeskanzlerin, unlautere Motive unterstellt. Doch der Anlass war nicht schlecht.

Neuanfang : Glück auf, SPD!

Sarkasmus, Häme, Zynismus, Spott – die SPD muss viel ertragen. Und das ist noch nicht das Ende vom Lied.

Italienisches Regierungs-Aus : Contes Abrechnung

In diesem Punkt hat der zurückgetretene Ministerpräsident recht: Neuwahlen in einem hochverschuldeten Land zu dem Zeitpunkt erzwingen zu wollen, zu dem der Haushalt aufgestellt werden muss, ist ein Spiel mit dem Feuer.

Johnson und der Brexit : Die Grenzfrage als Test

Johnsons Regierung betont plötzlich ihre Entschlossenheit, ein Abkommen mit der EU zu erzielen. Doch was der Premierminister als „alternative Vereinbarungen“ vorschlägt, ist heiße Luft.

Mietpreisbremse : Gebremstes Eigentum

Das Eigentum ist nicht unantastbar: Es ist ein Kind seiner Zeit und kann geschaffen, beschränkt und auch entzogen werden. Aber nur auf der Grundlage der beschlossenen freiheitlichen Ordnung – und nicht nach Gutdünken des Zeitgeistes.

Klimaschutz : Die Politik muss es ohne Greta schaffen

Greta Thunberg ist zum Idol für die Klimaschutzbewegung geworden. Das ist ihr Verdienst. Aber die mediale Aufregung um die junge Schwedin ist auch ein Problem.

Zerfällt Europa? (18) : Zu unserem Glück vereint?

Die Geschichte der europäischen Nationalstaaten belegt, dass sich Gefühle der Verbundenheit und Nähe nicht verordnen lassen. Aber es hätte der EU nicht geschadet, symbol- und geschichtspolitisch mehr zu tun und früher damit zu beginnen. Zu spät ist es nicht.
Das hat Scheuer vergessen: Klimmzugstangen an Busbahnhöfen.

Fraktur : Anreize und Verbote

Warum die SPD vor den Schicksalswahlen im Osten ins Fitnessstudio sollte – und ein Besuch dort ohnehin das Ermutigendste ist, was man in diesem von nachlassendem Wachstum geschundenen Land tun kann.

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  • Zerfällt Europa? (16) : Von der Expansion zur Krise

    Die Europäische Union konnte vom traditionellen Expansionsdrang Europas nicht lassen. Daher leidet sie auch ohne den Brexit an den Folgen ihrer kurzsichtigen wirtschaftlichen und politischen Überdehnung.
  • Zerfällt Europa? (15) : Europa muss wieder gerecht werden

    Die EU ist in den Augen ihrer Bürger zum Förderer einer unfairen Modernisierung geworden, die einigen wenigen nützt. Sie kann das Vertrauen nur zurückgewinnen, wenn sie die Menschen vor den sozialen Verwerfungen der Globalisierung schützt.
  • Zerfällt Europa? (14) : Einheit und Eigenständigkeit

    Der Brexit ist für die Europäische Union ein historisch bedeutender, politisch schmerzhafter und wirtschaftlich schädlicher Schnitt. Eine existentielle Krise ist der Austritt nicht. Als ökonomischer und politischer Hauptnutznießer, aber auch wegen der europäischen Geographie und Geschichte kann Deutschland gar nicht anders, als den europäischen Weg mit Vorrang zu begehen und die Union zusammenzuhalten.
  • Zerfällt Europa? (13) : Mit Klarheit und Streitlust für Europa

    Heute in Europa leben zu dürfen ist ein Glück. Wir müssen entscheiden, ob wir die Kraft und den Willen haben, in dem großen globalen Dorf der Zukunft unsere Kräfte zu bündeln, oder ob wir in kleinem Karo die Zukunft verspielen.
  • Zerfällt Europa? (12) : Bist du gegen den Frieden?

    Europa hat der EU viel zu verdanken, aber der Hinweis auf diese historische Wahrheit reicht nicht, um die Gemeinschaft weiterzuentwickeln. Sie kann nur dann wieder erfolgreich werden, wenn sie den Bürgern das Gefühl von Sicherheit zurückgibt.
  • Zerfällt Europa? (11) : Mit Herzblut und Leidenschaft

    Wir dürfen das Feld nicht den großen Vereinfachern überlassen, die für alles einen Sündenbock, aber für nichts eine Lösung haben. Deshalb brauchen wir ein Europa, in dem demokratische Klarheit herrscht: Es muss klar sein, wer für was verantwortlich ist. Das geht nicht ohne eine echte EU-Regierung, die von den Bürgern abgewählt werden kann.
  • Zerfällt Europa? (10) : Radikaler Wandel oder Untergang

    Die Europäische Union, wie sie über Jahrzehnte entstanden ist, hat keine Zukunft. Die Vorschläge ihrer Verächter wie ihrer Verehrer führen nicht weiter. Man muss die Skeptiker mit mutigen Ideen neu für Europa begeistern.
  • Auf Halbmast? Fällt der Vorhang? Großbritannien ist die Europäische Union jedenfalls erst einmal los.

    Zerfällt Europa? (9) : Für eine soziale Zukunft Europas

    Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich mehr und mehr von ihrem Anspruch verabschiedet, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und zugleich Gestalter einer fairen Globalisierung zu sein. Kommt mit einer neuen Initiative der EU-Kommission die Wende?
  • Zerfällt Europa? (8) : Europas Werte, Europas Würde

    Die hermetischen Grenzschließer und die enthusiastischen Grenzöffner hatten beide Gründe für ihr Handeln - rechtliche, demokratische, mediale und moralische. Ein Rendezvous mit der Globalisierung indes hatten beide Seiten.
  • Zerfällt Europa? (7) : Grüner New Deal

    Auch wenn die Gefahr eines Auseinanderdriftens in der Flüchtlingsfrage vorläufig gebannt scheint, ist die EU in einem beängstigenden Zustand. Wie das europäische Projekt wieder durch freiwillige Kooperation und Koordination an Schwung gewinnen kann.
  • Zerfällt Europa? (6) : Mit der Hand auf dem Herzen

    Polen fühlt sich als Mitglied der EU frei und stark - es will die Union deshalb sowohl im Inneren als auch in den Beziehungen nach außen stärken. Was das bedeutet, was die EU sein soll und was nicht, wo mehr und wo weniger Gemeinsamkeiten nötig sind, schreibt Polens Außenminister.
  • Zerfällt Europa (5) : Die deutsche Frage

    Mit ihrer Größe und ihrem Wohlstand hat die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Union destabilisiert. Wo soll das noch hinführen?
  • Zerfällt Europa? (4) : Eine Atempause für Europa

    Erst geriet die Europäische Währungsunion in die Krise, jetzt steht die Zukunft des Schengen-Raums auf dem Spiel. Wenn wir einheitliche europäische Antworten nicht finden, wird Europa, wie wir es kennen, zerbrechen und sich zu einer großen Freihandelszone zurückentwickeln.
  • Zerfällt Europa (3) : Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze

    Die Massenmigration ist die Revolution des 21. Jahrhunderts - und sie bringt eine Konterrevolution hervor, die das Wesen der Europäischen Union gefährdet. Die Flüchtlingskrise verfestigt Klischees, die Ost und West in Europa übereinander pflegen.
  • Zerfällt Europa? (2) : Die Zukunft einer großen Idee

    Von einer „Zerreißprobe“ für die EU ist nun oft die Rede. Ich bezweifle, dass wir gut beraten sind, ihren Zerfall an die Wand zu malen. Sprechen aber muss man darüber, dass Europa diese Bewährungsprobe meistern kann. Ein Gastbeitrag.
  • Zerfällt Europa? (1) : Europa zwischen Wunsch und Wirklichkeit

    Viele fragen sich, was angesichts des schnellen Wandels ihrer Lebensverhältnisse an Verbindlichem oder Verbindendem bleibt. Sicher die Bindekräfte der Nationen Europas. Auf sie werden die Europäer nicht verzichten dürfen, wenn sie gemeinsam handlungsfähig bleiben und die Aufgaben lösen wollen, die sich ihnen durch die Globalisierung stellen.