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Zensus 2011 : Befragungen haben begonnen

  • Aktualisiert am

Zensus bringe keine Nachteile, sagt der Präsident der Statistischen Bundesamtes Bild: dpa

Kein Befragter habe durch den Zensus Nachteile zu befürchten, teilte der Präsident des Statistischen Bundesamts zum offiziellen Beginn am Montag mit. Nachteile drohen aber Ländern und Kommunen: Etwa ein Stimmverlust im Bundesrat.

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          Zum offiziellen Beginn des Zensus 2011 hat das Statistische Bundesamt am Montag Bedenken von Datenschützern zurückgewiesen. Kein Befragter müsse Nachteile durch den Zensus befürchten, wenn er etwa nicht korrekt an seinem Wohnort gemeldet sei, sagte der Präsident des Bundesamts, Roderich Egeler, in Berlin.

          Die Daten würden nicht an Finanzämter, Einwohnermeldeämter oder Sicherheitsbehörden weitergegeben. Nicht anonymisierte Einzeldaten wie Name oder Geburtsort würden höchstens vier Jahre in gesicherten Bereichen registriert und anschließend gelöscht.

          „Wir rechnen nicht damit, dass dem Zensus ein Widerstand entgegengesetzt wird, der das Ergebnis infrage stellt“, sagte Egeler. Verweigere sich jemand, werde er zunächst gebeten, die Informationen zu liefern. Es gebe Erinnerungen, Mahnungen und Bußgelder. Jeder, der um Auskunft gebeten werde, sei laut Gesetz dazu verpflichtet. Freiwillig ist lediglich die Auskunft über die Religionszugehörigkeit.

          Etwa 7,8 Millionen Personen wurden ausgewählt

          In Deutschland wird rund ein Drittel der mehr als 80 Millionen Einwohner befragt. In den kommenden Wochen sollen laut Egeler etwa 80.000 Interviewer bei etwa 7,9 Millionen zufällig ausgewählten Personen Daten zur Demografie und zur sozialen und wirtschaftlichen Situation erheben. Ein kleinerer Fragenkatalog richtet sich an die etwa zwei Millionen Menschen in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften. Zusätzlich bittet das Bundesamt rund 17,5 Millionen Eigentümer von Wohnraum schriftlich um Auskunft über ihre Wohnungen und Häuser. Bestimmte Daten aller Bürger werden aus den Melderegistern der Kommunen und dem Register der Bundesagentur für Arbeit zusammengetragen.

          Stichtag, auf den sich alle Angaben beziehen, ist der 9. Mai 2011. Der Zensus 2011 geht zurück auf eine Verordnung der Europäischen Union. Erste Ergebnisse sollen im Herbst 2012 vorliegen. Die Kosten des Zensus betragen 710 Millionen Euro.

          Mögliche Konsequenzen des Zensus 2011

          Bundesrat: Im Bundesrat haben die Länder eine nach Einwohnerzahl festgelegte Anzahl an Stimmen. Dies ist in Artikel 51 Absatz 2 des Grundgesetzes festgeschrieben. Alle Länder haben mindestens drei Stimmen, Länder mit mindestens zwei Millionen Einwohnern haben vier Stimmen, ab sechs Millionen Einwohnern stehen einem Land fünf und ab sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen im Bundesrat zu. In Hessen wohnen nach aktueller Hochrechnung 6,07 Millionen Menschen. Es ist möglich, dass Hessen in Folge der Volkszählung eine Stimme im Bundesrat verliert. Die anderen Länder müssen voraussichtlich nicht um ihren Einfluss im Bundesrat fürchten.

          Kommunen: Sollte der Zensus einen Bevölkerungsrückgang für einzelne Kommunen feststellen, könnten dort in der Konsequenz Oberbürgermeister zum Bürgermeister zurückgestuft werden. Eine niedrigere Einwohnerzahl könnte für Bürgermeister nach der nächsten Wahl zudem eine niedrigere Gehaltsstufe bedeuten. Die Regelungen sind allerdings Ländersache und weichen stark voneinander ab. Während in Bayern eine Stadt mit 40 000 Einwohnern bereits von einem Oberbürgermeister regiert wird, steht zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Paderborn mit etwa 150 000 Einwohnern „nur“ ein Bürgermeister an der Spitze. Für die Stadt Köln könnte der Zensus zur Folge haben, dass sie sich nicht mehr mit dem - freilich inoffiziellen - Titel einer Millionenstadt schmücken kann. Derzeit liegt Köln nur um 5525 Einwohner über der Millionen-Grenze.

          Wahlkreise: Der Zensus wird Auswirkungen auf die Zuschnitte der Wahlkreise haben. Nach der Volkszählung werden einige Grenzen neu gezogen werden müssen. Welche Regionen davon besonders betroffen sein werden, lässt sich noch nicht sagen.

          Wohnraum: Neben der stichprobenartigen Erfassung von Einwohnern und der Auswertung bereits vorhandener Datensätze müssen beim Zensus alle Immobilieneigentümer Fragen zur Größe, zur Nutzung und zur Ausstattung ihrer Immobilien beantworten. Das geschieht deshalb, weil es bislang kein Register für Haus- und Wohnungseigentümer in Deutschland gibt. Außerdem können mit dieser Erhebung die in den Melderegistern vorliegenden Daten überprüft werden.

          Studienplätze: Die Werbung zum Zensus 2011 verspricht eine Antwort auf die Frage wie viele Studienplätze in Zukunft benötigt werden. Einen unmittelbaren Einfluss auf die Studienplatzvergabe hat die Erhebung allerdings nicht.

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