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: „Zeit für Geduld“: Vereinigte Staaten mit neuem Stil

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Nach dem intensiven, doch letztlich vergeblichen Versuch der Einflussnahme durch Ex-Präsident Bill Clinton ist jetzt in jedem Fall ein anderer Vermittlungsstil der Vereinigten Staaten im Nahen Osten zu erwarten.

          Die USA hoffen nach dem Wahlsieg von Ariel Scharon in Israel, dass die arabischen Nachbarn auch dem „Falken“ eine Chance zur Friedenssuche mit den Palästinensern geben werden.

          „Leidenschaftlich“, so seine eigenen Worte, plädierte Außenminister Colin Powell am Dienstag in Washington für Abwarten, Verzicht auf Gewalt und Zeit für den neuen Ministerpräsidenten, seine Ziele festzulegen.

          Mit einer betont neutralen Haltung hatte die neue amerikanische Regierung unter Präsident George W. Bush vorher dafür gesorgt, dass es im Verhältnis zu dem neuen Mann keine Eintrübung geben dürfte. Bush gratulierte Scharon unmittelbar nach dem Eingeständnis der Niederlage durch den bisherigen Premier Ehud Barak und bot dem Gewinner eine Zusammenarbeit „besonders für Frieden und Stabilität in der Region“ an.

          „Felsenfest“ sind Beziehungen mit und Sicherheitsgarantie für Israel nach den Worten des US-Präsidenten auch jetzt. Konservative US-Republikaner unterstützen Scharons Motto, aus einer Position der Stärke zu handeln. Und sie geben der Bush- Administration den Rat, ihn dabei zu unterstützen.

          Nach dem intensiven, doch letztlich vergeblichen Versuch der Einflussnahme durch Ex-Präsident Bill Clinton ist jetzt in jedem Fall ein anderer Vermittlungsstil zu erwarten. Die USA würden ihre Rolle „so aktiv wie angemessen“ spielen, gab Außenminister Powell zu Protokoll. Am Dienstag verdeutlichte er sein Rollenverständnis: „Es muss mehr sein, als sie (die zerstrittenen Lager) in Positionen zu zwingen, die sie nicht unterstützen können.“ Das war eine mehr als deutliche Abfuhr für Clinton, der im vergangenen Jahr auf dem Nahost-Gipfel in Camp David einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern buchstäblich erzwingen wollte. Kurz vor Ende seiner Amtszeit legte er noch Lösungsideen für die schwierigsten Probleme wie den Status Jerusalems und die Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge vor.

          An Clintons Einsatz an sich hatten Bush und Powell keine Kritik geübt - im Gegenteil. Wie bei jedem Regierungswechsel in den USA beginnt für sie die Nahostpolitik auch keineswegs neu, sondern knüpft an das Erreichte an. Doch in welchem Ausmaß ist offen. Momentan könne man nicht viel mehr tun als beschwörend auf die Konfliktparteien einzureden, die Leidenschaften und Gefühle zu kontrollieren, sagte Powell. Erst wenn erkennbar sei, welchen Kurs Israel einschlage, „werden wir in der Lage sein, diplomatisch aktiv zu werden“. „Jetzt ist es Zeit, geduldig zu sein.“











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