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Wowereit tritt zurück : Überfällig

Ein langer Abstieg: Klaus Wowereit Bild: dpa

Seit Jahren saß er jede Rücktrittsforderung aus. Doch die politische Dauerbaustelle Hauptstadtflughafen und sein Ansehensverlust bei den Berlinern haben Klaus Wowereit zermürbt. Mit seinem Rücktritt allein ist es aber nicht getan. Ein Kommentar.

          Sein Rücktritt kommt zu diesem Zeitpunkt fast überraschend. Viele weitaus bessere Anlässe und Gelegenheiten zum Rückzug aus dem Roten Rathaus hat Klaus Wowereit ungerührt verstreichen lassen. Der einst als charmanter Lieblings-Bürgermeister der Berliner gefeierte „Wowi“ musste erst zum unpopulärsten Politiker der Hauptstadt absteigen, bis er - auch durch Druck aus der eigenen Partei - einsah: Da geht nichts mehr.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Seinen schleichenden Abstieg zur kaum noch ernst genommenen Führungsfigur mit einem kläglichen Abgang hat Wowereit selbst zu verantworten. Das Desaster um das Milliardengrab eines womöglich nie fertiggestellten Hauptstadtflughafens ist Berlins Regierendem Bürgermeister wahrlich nicht allein anzulasten.

          Aber Wowereits pampiger Umgang als für das Projekt verantwortlicher Aufsichtsratsvorsitzender war mehr als ein Ärgernis für jeden Steuerzahler. Die Wurstigkeit, mit der Wowereit fast beleidigt Fragen nach der politischen Verantwortlichkeit für die Lachnummer Hauptstadtflughafen bedachte, offenbarte einen wachsenden Realitätsverlust. Zumindest in seiner Rücktrittserklärung gestand Wowereit in einem Anflug selbstkritischer Betrachtung seiner 13 Jahre im Amt die „Nicht-Eröffnung“ des Flughafens als „herbe Niederlage“ ein, die er „unendlich“ bedauere.    

          Auch andere lange Jahre erfolgreich und beliebt regierende Politiker erlebten einen ähnlichen Niedergang, bei dem sie mit Tunnelblick den Rücktritt zum richtigen Zeitpunkt verpassten. Zuletzt war es Wowereits Parteifreund Kurt Beck, dem das gleiche Schicksal widerfuhr - auch wenn der finanzielle Schaden bei der Nürburgring-Pleite deutlich geringer ausfiel als beim Planungsdesaster BER.

          Wer sonst hätte den Hut nehmen sollen?

          Zuletzt musste Wowereit als Aufsichtsratschef im Kontrollgremium seinem Flughafengeschäftsführer Mehdorn weitere 1,1 Milliarden Euro als Finanzspritze genehmigen. Und selbst bei Baukosten von aktuell 5,4 Milliarden Euro ist es keinesfalls sicher, dass der Problemflughafen nach vier Jahren Verspätung zumindest 2016 provisorisch startbereit ist. Wer außer Wowereit und vielleicht Mehdorn hätte bei der nächsten Verzögerungsmeldung den Hut nehmen sollen?

          Der nächste saubere Schnitt in dieser Daueraffäre um Pannen, Korruption, Steuergeldverschwendung und organisierter Verantwortungslosigkeit wäre eine Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses. Auch wenn mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh  ehrgeizige Bewerber um die Nachfolge Wowereits bereit stehen, haben die Berliner einen wirklichen Neuanfang noch vor dem nächsten regulären Wahltermin 2016 verdient. Und das ist auch gut so!

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