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Wörter-See : Blauer Brief

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WÖRTER-SEE - Das wöchentliche Glossar der Politik Bild: FEM Grafik

Kanzler Schröder wittert hinter dem Blauen Brief aus Brüssel eine Verschwörung. Doch seine Abneigung gegen alles Pennälerhafte ist grundsätzlicher. Ein Wörter-See.

          „Ich verstehe nicht, warum die Kommission eine solche Warnung herausgegeben hat, da muss es andere Gründe geben, und nicht wirtschaftliche“. Gerhard Schröder witterte hinter dem angedrohten Blauen Brief des EU-Kollegiums eine ausgemachte Verschwörung. Prompt belehrte der Kanzler seinen Finanzminister Eichel, die kostenlose Nachhilfe der Brüsseler Oberlehrer nicht wie ein Schulbub hinzunehmen.

          Wen wundert' s, erinnert doch ein Blauer Brief eher an haushaltspolitische Hilfsschule als an allgemeine Hochfinanzreife. Eichel jedenfalls reagierte - und erteilte seiner Sprecherin Maria Heider als erstes eine Lehre in Sachen Pressearbeit. Fortan hatte Heider Journalisten nicht mehr über etwaige Blaue Brief zu unterrichten, sondern die erwartete Mahnung der EU-Kommission eine "early warning“ zu nennen.

          Brüsseler Spitze

          Klingt zumindest schmeichelhafter. Frühwarnung, Aufklärung, Aktivität, es wäre doch gelacht, wenn sich aus der Brüsseler Spitze nicht etwas weben ließe, was wenigstens entfernt an die Schuluniform des Klassenbesten aus früheren Tagen erinnerte.

          Kein Problem mit Nachsitzen

          Als nächstes versuchten Eichel und Schröder mit Lobbying und ungewöhnlich scharfer Kritik die erforderliche Sperrminorität im Lehrerzimmer zu erzwingen. Überraschenderweise hatte der kleinere Koalitionspartner - anders als Schröder und Eichel - mit dem drohenden Nachsitzen weit weniger Probleme. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Oswald Metzger, sehnte die Post aus Brüssel in der vergangenen Woche förmlich herbei. Metzger sah keinen Grund, derart "Amok" zu laufen.

          Kein Schülerparlament

          Doch Schröder fürchtet nicht nur, vor der Wahl im Vergleich mit Unions-Herausforderer und Sitzenbleiber Edmund Stoiber auf eine der hinteren Bänke zu geraten. Seine Abneigung gegen alles Pennälerhafte ist vielmehr grundsätzlich.

          So mochte der Kanzler seiner Präsidiumskollegin Andrea Nahles bei einer Sitzung des SPD-Vorstandes unlängst partout nicht das Wort erteilen, obwohl sich Nahles eifrig zu Wort gemeldet und pflichtgemäß den Finger gehoben hatte. Man sei schließlich nicht im Schülerparlament, belehrte der Kanzler die frühere Juso-Vorsitzende.

          Lerne leiden ohne zu klagen

          Mittlerweile mehren sich die Anzeichen, dass Schröders Klassenziel ohnehin nicht in ernsthafter Gefahr ist. Sollte sich EU-Währungskommissar Pedro Solbes im Kreis der Finanzminister durchsetzen und den Blauen Brief wider Erwarten doch zur Post geben, dann bleiben Schröder allerdings nur zwei Möglichkeiten: Leiden zu lernen, ohne zu klagen, oder den Vorschlag der SPD-Politikerin Renate Jürgen-Pieper in die Tat umzusetzen. Die niedersächsische Kultusministerin will nämlich das Sitzenbleiben ganz abschaffen.

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