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Schwedische Justiz : Haftbefehl gegen Assange bleibt bestehen

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Da war die Aussicht noch besser: Julian Assange zeigt vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft den UN-Bericht, der seine „willkürliche Inhaftierung“ anprangert. Bild: AFP

Wikileaks-Gründer Julian Assange wird weiter in der Botschaft Ecuadors in London bleiben müssen, denn ein Gericht in Stockholm hat gegen die Aufhebung seines Haftbefehls entschieden. Er sei nach wie vor „verdächtig“.

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          Die schwedische Justiz behält den europäischen Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange bei. Ein Bezirksgericht in Stockholm wies am Mittwoch den Antrag von Assanges Anwälten zurück, den Haftbefehl aufzuheben. Assange sei nach wie vor „der Vergewaltigung verdächtig“, entschied das Gericht. Zudem bestehe weiter die Gefahr, dass er sich der Justiz entziehe.

          Der europäische Haftbefehl gegen Assange wurde 2010 erlassen, nachdem er wegen Vergewaltigung angezeigt worden war. Die schwedische Justiz will ihn deswegen vernehmen. Der Australier sagt, es habe sich um einvernehmlichen Sex gehandelt, die Anschuldigungen weist er als politisch motiviert zurück. Er flüchtete 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, um sich seiner Festnahme zu entziehen. Dort sitzt er seither fest.

          Im Falle seiner Überstellung an die schwedischen Behörden fürchtet er eine Auslieferung durch Stockholm an die Vereinigten Staaten, wo ihm wegen Geheimnisverrats eine langjährige Haftstrafe und möglicherweise sogar die Todesstrafe droht.

          Hoffnung auf seine Freiheit hatte er im Februar geschöpft. Damals war eine UN-Arbeitsgruppe zu dem Schluss gekommen, Assanges Botschaftsexil in London sei eine „willkürliche Inhaftierung“, der Australier habe anstelle seiner Festnahme Anrecht auf Entschädigung.

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