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Sechs weitere Jahre : Wie weit geht Putin?

Wladimir Putin ist wieder Präsident in Russland Bild: Reuters

Man kann die Präsidentenwahl in Russland nicht nur als Farce abtun. Für Putin ist sie von großer Bedeutung. Ein Kommentar.

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          Es wäre falsch, die sogenannte Präsidentenwahl in Russland nur als Farce abzutun. Sie hat zwar nichts mit einer Wahl im Sinne einer freiheitlichen Demokratie zu tun, aber sie ist auch kein völlig leeres Ritual. Für Wladimir Putin ist die Abstimmung von großer Bedeutung. Zum einen ist sie eine Art Stresstest für sein politisches System: Die Führung prüft dabei dessen Fähigkeit, die Macht zu sichern. Für alle Ebenen des Staatsapparates geht es darum, Loyalität und die Bereitschaft zu zeigen, Unterstützung zu mobilisieren – von den gesamtstaatlichen Behörden über die Gebietsgouverneure bis hinab zu Schuldirektoren.

          Zum anderen braucht Putin das Plebiszit zu seiner Person, um die Kontrolle über die konkurrierenden Seilschaften in der Elite zu behalten. Aufgrund der Unterstützung eines großen Teils der Bevölkerung für Putin kann es keine Fraktion im und um den Kreml riskieren, etwas gegen ihn zu unternehmen, ohne das gesamte System zu gefährden. Auch daraus zieht Putin die Autorität, in den harten Verteilungskämpfen der einzelnen Gruppen als Schiedsrichter agieren zu können. Je länger Putin an der Macht ist, desto schwieriger wird es freilich, die Unterstützung durch die Bevölkerung zu mobilisieren.

          In den ersten Jahren seiner Herrschaft wurde das Leben für viele Russen spürbar besser: Nach dem Chaos der neunziger Jahre kehrten wieder Stabilität und – eine angesichts der Anschläge tschetschenischer Terroristen freilich relative – Sicherheit ein; gleichzeitig kam vom wirtschaftlichen Aufschwung jener Jahre, der vom steigenden Ölpreis befeuert wurde, vor allem in den großen Städten bei einem bedeutenden Teil der Bevölkerung spürbar etwas an. Doch das ist Vergangenheit – die wirtschaftlichen und sozialen Probleme Russlands sind in den vergangenen Jahren gewachsen.

          Das einzige Argument, das Putin noch geblieben ist, ist seine Rolle des Verteidigers eines von allen Seiten bedrohten Vaterlandes. Mit der Annexion der Krim und der Intervention in der Ukraine hat er seine nach der vorigen Präsidentenwahl 2012 im Sinkflug befindlichen Beliebtheitswerte wieder in schwindelerregende Höhen treiben können. Aber offenbar traute er der Nachwirkung dieses nationalistischen Rausches nicht mehr. Vor seiner Wahl am Sonntag musste deshalb als stärkere Dosis gleich ein direkter Konflikt mit dem Westen im Raum stehen. Die Frage ist, wie weit Putin nicht nur in dieser Auseinandersetzung zu gehen bereit ist.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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