Wie sich Trump zum Wahlsieg klagen möchte
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Donald Trump hat gleich mehrere Klagen in unterschiedlichen Bundesstaaten angekündigt. Bild: dpa
Der Präsident schickt seine Anwälte los, um eine Niederlage zu verhindern – dem Einfallsreichtum sind keine Grenzen gesetzt.
Der amerikanische Präsident Donald Trump ist niemand, der gerichtliche Auseinandersetzungen scheut. Im Gegenteil: Gemeinsam mit einem ganzen Stab von Juristen bereitet er sie sorgfältig vor. Die Ankündigung von gleich mehreren Klagen in unterschiedlichen Bundesstaaten ist deshalb nur der Höhepunkt einer lang geplanten Strategie zu Verhinderung einer Wahlniederlage. Am Donnerstag zeichnete sich nun ab, wie er seine Drohung wahrmachen möchte, bis zum Supreme Court zu ziehen.
Angriffsfläche dazu bietet vor allem die Briefwahl, die in diesem Jahr wie erwartet von entscheidender Bedeutung ist. Sie könnte Trump auf dem schnellsten Wege zum Supreme Court bringen. Niemals zuvor haben so viele Menschen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Stimme nicht erst am Wahltag, sondern zuvor über eine Briefwahl abzugeben – und niemals haben die Bundesstaaten und Gerichte so viele Änderungen an den bestehenden Regeln vorgenommen, um dem steigenden Bedarf in Zeiten der Covid-19-Pandemie gerecht zu werden. Schon vor der Wahl führte dies zu einer wahren Klagewelle: Rund 300 Verfahren in 45 Bundesstaaten zählt die Datenbank des „Healthy Elections Project“ der Universität Stanford und des Massachusetts Institute of Technology. Viele dieser Verfahren dienten Trump schon im Vorfeld dazu, die Briefwahl zu diskreditieren. Nun kann er an laufende Verfahren anknüpfen.
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