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Koalitionsgespräche : Die Kunst der Regierungsbildung

Der Weg zur Jamaika-Koalition ist lang und beschwerlich. Bild: dpa

Die Verhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition versprechen langwierig zu werden. Zu Adenauers Zeiten ging das noch alles schnell.

          Klingelt das Telefon, oder schweigt es stille? Werde ich was, bleibe ich, oder muss ich gehen? Am Ende von Koalitionsverhandlungen beschäftigt das alle, die sich ein Amt erhoffen. Ursula von der Leyen zum Beispiel. Mitte Dezember vor vier Jahren bekam die damalige Arbeitsministerin den ersehnten Anruf von Angela Merkel und die Einladung: Ob sie das Verteidigungsressort übernehmen könne? – Sie war hocherfreut! Thomas de Maizière traf es schlechter. Die Bundeskanzlerin teilte ihm mit, dass er seinen Posten an der Spitze der Bundeswehr verliere. Aber er könne wieder Innenminister werden. In ein paar Wochen werden er und von der Leyen vermutlich wieder auf den Anruf warten.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Gleich wie lange Koalitionsverhandlungen dauern, die Postenvergabe steht meistens ganz am Ende und obliegt den Parteivorsitzenden. Einige werden sie übergehen und enttäuschen müssen. Die Zeit für einen eventuellen Ausbruch rebellischer Energien soll für die Betroffenen möglichst kurz sein – Freitag Anruf, Dienstag darauf Kanzlerwahl und dann die Vereidigung des Kabinetts. So war es fast immer.

          Seit 1949 wird die Bundesrepublik stets von Koalitionen regiert. Selbst 1957, als Konrad Adenauers Union bei der Bundestagswahl die absolute Mehrheit errungen hatte, holte er sich noch die kleine Deutsche Partei hinzu, damals eine Art Nord-CSU. Aber Koalitionsverhandlungen waren am Anfang der Republik Sache weniger Tage. Anders als heute, wo mit Monaten zu rechnen ist. Die Absprachen unter den Parteivorsitzenden umfassten ein paar Seiten. Der Rest war Ehrensache. Nach der ersten Bundestagswahl stand noch nicht einmal fest, wer aus der siegreichen Union Kanzler werden würde. Das erörterten Unionspolitiker im Spätsommer 1949 bei einem Treffen bei Adenauer in Rhöndorf. Zunächst wurde sondierungsfrei entschieden, ob es besser mit der größeren SPD gehen könnte. Adenauer war für eine Koalition mit den kleinen Parteien FDP und DP. Er setzte sich durch. Auch als Kanzlerkandidat gewann er die Unterstützung der Parteigranden.

          Zwei Wochen später stand die Koalition. Einen Vertrag gab es noch nicht. DP-Chef Heinrich Hellwege schickte Adenauer am Vorabend der Kanzlerwahl einen dreiseitigen Brief mit neunzehn Punkten, etwa: „Eine großzügige soziale Hilfe ist allen Kriegsgeschädigten zu gewähren“ oder „Das Besatzungsrecht ist nach Möglichkeit einer Beseitigung entgegen zu führen“. Mit „Genehmigen Sie den Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung“ schloss Hellwege. Adenauer antwortete am selben Tag in zwölf Zeilen: Alle Punkte beantworte er mit „Ja“, ein Wort wollte er beim Wohnungsbau ergänzen. Lediglich bei den Mitbestimmungsrechten der Arbeitnehmer lehnte er die Forderung nach Einschränkung schroff ab und unterzeichnete „mit vorzüglicher Hochachtung“. Das waren in groben Zügen die Koalitionsverhandlungen und der Koalitionsvertrag 1949. Tags darauf wurde Adenauer im Bundestag zum Kanzler gewählt.

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