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Deutschlands Außenpolitik : Zaudernde Macht

Bild: Mart Klein und Miriam Migliazzi

Seit Jahren heißt es, Deutschland müsse seine Interessen selbst verteidigen. Aber die Diskussion über einen Einsatz im Persischen Golf zeigt wieder einmal: In Berlin ist man sich weder über die Ziele noch über die Mittel einig.

          7 Min.

          Dass ein deutsches Kriegsschiff in den nächsten Wochen auf Patrouille durch den Persischen Golf kreuzen könnte, ist für viele deutsche Außenpolitiker jenseits des Vorstellbaren. Seit Wochen spaltet die Frage, ob und wie sich Deutschland an einem Marine-Überwachungseinsatz vor der iranischen Küste beteiligen sollte, um den internationalen Schiffsverkehr in der Straße von Hormuz vor iranischen Kommando-Attacken zu schützen, nicht nur die Regierungsparteien. Auch die Opposition zeigt dazu viele divergierende Ansichten. Der wilde Streit demonstriert vor allem eines: Der Bundesrepublik fehlt auch knapp dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung ein abgewogenes außenpolitisches Selbstverständnis; sie ist sich weder der Ziele ganz sicher, die sie jenseits der eigenen Grenzen verfolgt, noch der Mittel, die sie dafür einsetzen möchte.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Im Januar 2016, vor dreieinhalb Jahren, steuerte die deutsche Fregatte „Augsburg“ den Persischen Golf an. Das Schiff, ausgerüstet vor allem zur U-Boot-Abwehr, ergänzte einen Flottenverband, in dem auch Fregatten und Zerstörer aus den Niederlanden, Belgien, Frankreich und Großbritannien ihre Bahn zogen – im Zentrum der maritimen Streitmacht schwamm der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“. Zweimal drei Monate lang war die „Augsburg“ in jenem Jahr in den Gewässern des Nahen Ostens unterwegs, ohne dass ihr Einsatz in der Heimat größere Aufmerksamkeit oder Kritik erregte. Der Anlass der Dienstfahrt war in jenem Jahr freilich ein anderer. Er galt nicht der Sorge um die Freiheit internationaler Seewege, sondern der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ (IS), jenes Terrorregimes, das nicht nur in Syrien und dem Irak Angst und Schrecken verbreitete, sondern das seinen selbstmörderischen Vernichtungswahn auch in europäische Städte wie Paris und Brüssel trug.

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