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Werner Schulz : Feldzug gegen die „Gerdchenfrage“

Werner Schulz kriegt keinen Listenplatz mehr Bild: dpa/dpaweb

Die Grünen sind gar nicht glücklich über die Medienpräsenz ihres Abgeordneten Werner Schulz, der gegen eine Auflösung des Bundestages bis nach Karlsruhe zu ziehen gedroht hat.

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          Werner Schulz hat die Gabe, Dinge ernst zu nehmen und sich selbst zugleich nicht so sehr, daß er nicht zur Selbstironie fähig wäre. In einem Rückblick auf den 9. November 1989 schreibt er, der damals mit anderen am Programm des „Neuen Forum“ arbeitete, über die Empfindungen der sogenannten Bürgerrechtler: „Wir hatten uns als erste gegen das verriegelte Tor gestemmt und waren nun verblüfft, daß es so leicht aufging. Wir stürzten der Länge nach hin, hielten noch im Fallen Ideen hoch, die übersehen und überrannt wurden, weil sie den Blick in die Freiheit verstellten.“

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Ähnlich überrannt mag er sich jetzt vorkommen, da er noch im Fallen seine Vorstellungen von einem selbstbewußten Parlament hochhält, das sich nicht vom Kanzler nach Belieben manipulieren lassen solle.

          Umstrittener Volkskammer-Vergleich

          In seiner Rede im Plenum am 1. Juli hielt er als einziger Schröder den Spiegel vor: Der Bundeskanzler stelle eine fingierte Vertrauensfrage, er beuge und mißbrauche die Verfassung. Obwohl sie das Spiel weitgehend kritiklos mitspielten, applaudierten die Union und FDP heftig, was die rot-grünen Reihen wohl mindestens ebenso gegen Schulz aufbrachte wie der Bezug, den er vom gegenwärtigen Vorgang zum einstigen Gebaren in der Volkskammer der DDR herstellte: „Auch da wurden die Abgeordneten eingeladen, nicht ihrer Überzeugung, sondern dem Willen von Partei- und Staatsführung zu folgen.“

          Diejenigen unter seinen Parteifreunden, die Schulz nun einen Rachefeldzug aus Enttäuschung über die Nicht-Aufstellung für den nächsten Bundestag vorwerfen, verkennen allerdings seine Motivation. Denn gegen die „Gerdchenfrage“ war er schon zu Felde gezogen, ehe er auf dem Berliner Listenparteitag im Juni einem Lokalmatador unterlag.

          Die Aura schwand, es blieb der Stachel

          Wie viele Grüne führt Schulz, 1950 im sächsischen Zwickau geboren, seine „politische Sozialisierung“ auf das Jahr 1968 zurück - doch fand sie auf ganz andere Weise statt. Er verbindet das Jahr mit dem Prager Frühling; damals habe er als Student in Berlin Kontakt mit Leuten gefunden, die sich kritisch mit der DDR auseinandersetzten. Nach der ersten gesamtdeutschen Wahl war Schulz Geschäftsführer der Gruppe Bündnis 90, die auf ihre unroutinierte Art den Bundestag aufs vorteilhafteste aufmischte. In dem Maß, in dem er sich in eine größere Fraktion einzuordnen hatte, schwand die Aura des Bürgerrechtlers. Es blieb der Stachel des unbequemen Fraktionskollegen. In der Zeitungsausschnitt-Sammlung Schröders, mit der er den Bundespräsidenten von seiner fehlenden Vertrauensgrundlage überzeugen wollte, soll Schulz einige Male vorkommen (andere freilich noch öfter).

          Schulz ist einer der besten Redner seiner Fraktion, der freilich auch vor Kalauern nicht zurückschreckt. 2002 überzeugte er die Wahlversammlung seiner Partei mit einer geschliffenen Ansprache, ihn und nicht andere, starke Konkurrenten auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu setzen. Im täglichen Klein-Klein trat er weniger hervor. Das machen ihm nun einige aus den eigenen Reihen zum Vorwurf, zumal er sich 2002 weigerte, sein Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher für Fritz Kuhn freizumachen, den führende Grüne dort gerne gesehen hätten. Und so sind sie, so erbittert sie auch wegen der einsamen Neuwahlentscheidung der SPD-Spitze waren, auch nicht glücklich über die Medienpräsenz von Werner Schulz, der gegen eine Auflösung des Bundestages bis nach Karlsruhe zu ziehen gedroht hat.

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