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Militäretats nach der Pandemie : Europas Bonsai-Armeen können nicht weiter getrimmt werden

  • -Aktualisiert am

Ein erstes Corona-Opfer war das abgebrochene Nato-Manöver „Defender 2020“. Dafür waren im Februar unter anderem amerikanische Abrams-Schützenpanzer über Bremerhaven nach Europa verlegt worden. Bild: AFP

Die Corona-Krise dürfte die Haushalte stärker belasten als die Finanzkrise von 2008. Verteidigungsausgaben werden schrumpfen. Das darf diesmal nur in enger Abstimmung passieren – auch mit Präsident Trump. Ein Gastbeitrag.

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          Auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen gaben sich die Alliierten vor wenigen Tagen entschlossen, einander in der Corona-Krise zu unterstützen, von Transportflugzeugen bis Sanitätsmaterial.  Das akute Krisenmanagement der NATO scheint zu funktionieren. Aber dahinter bahnt sich leise eine langfristige Krise an. Bereits vergangene Woche hatte die Tschchische Republik die Bestellung von Militärfahrzeugen storniert; Deutschland zog seine Tornado-Aufklärungsflugzeuge aus dem Mittleren Osten ab, obwohl die Ablösung aus Italien – verständlicherweise – noch nicht da war.

          Was sich hier andeutet, könnte noch stärker werden. Denn die ökonomischen Folgen der Gesundheitskrise werden auch Europas Verteidigung treffen – in welchem Maße, das wird sich in den kommenden Wochen entscheiden. Dann werden die europäischen Staats- und Regierungschefs die Weichen für die Post-Corona Zeit stellen.

          Die Vereidigungsminister müssen jetzt entscheiden, ob sie in diese Entscheidungsfindung gemeinsame Lösungen einbringen, erwartbare Einschnitte koordinieren, gemeinsam beschließen und abfedern. Oder ob lieber jeder für sich allein handelt. Dann aber drohen Europas Streitkräfte weiter auf Bonsai-Format zu schrumpfen – jene Armeen, die jetzt schon so klein sind, könnten sogar ganz verschwinden.

          Claudia Major leitet die Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stifttung Wissenschaft und Politik (SWP).
          Christian Mölling ist Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

          Bonsai-Armeen – dieser Begriff wurde 2011 geprägt. Er war als Warnung gemeint, denn Europas Streitkräfte drohten nach der Finanzkrise von 2008 aufgrund der drastischen Einsparungen als Miniaturversionen zu enden: eine Version also, bei der zwar alles vorhanden, die militärisch aber wirkungslos ist, weil zu klein. Tatsächlich meinten viele Staaten damals, es sei ein Ausdruck von nationaler Souveränität, die Einschnitte in ihren Streitkräften im Alleingang vorzunehmen, anstatt in Abstimmung mit anderen Europäern.

          Jeder Staat sparte und strich für sich allein

          Sie ignorierten dabei die Realität: dass die meisten europäischen Streitkräfte nur zusammen mit Partnern einen sinnvollen Beitrag leisten können. So war es in den Einsätzen von Afghanistan bis zum Balkan. Ein rein nationaler Einsatz, ohne Verbündete, ist für die meisten EU-Staaten hingegen illusorisch.

          Im Rahmen der Sparmaßnahmen schafften die Staaten damals Ausrüstung ab, reduzierten Personal, setzen Modernisierungen aus, verzichteten auf die Beschaffung von Ersatzteilen. Obwohl es mit NATO und EU etablierte Koordinierungsforen gab, ignorierten die Staaten diese weitgehend: jeder Staat sparte und strich für sich allein.

          Das Ergebnis war desaströs. Rund dreißig Prozent der europäischen Fähigkeiten gingen damals verloren. Denn die Staaten hatten ihren Anspruch auf alleinige Entscheidung über das Ziel der militärischen Handlungsfähigkeit gestellt. Später aufgelegte Kooperationsprogramme, wie Smart Defense in der NATO, konnten die frühen Fehler nicht mehr korrigieren. Die Europäer hatten ihre Streitkräfte radikal und unkoordiniert in die weitgehende Handlungsunfähigkeit geschrumpft.

          Militärischer Schutz ist kein Luxus

          Dieses Szenario könnte sich nun widerholen, oder sogar noch schlimmer werden: Es ist keine Frage mehr, ob die Gesundheitskrise zu einer Krise der öffentlichen Haushalte wird.  Alle bisherigen Abschätzungen, deuten darauf hin, dass die Folgen weiter aus gravierender sein dürften als die der Finanzkrise 2008.

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