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Weltwirtschaftsgipfel : Die Top-Themen in Genua

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Klimaschutz steht auf der Tagesordnung Bild: dpa

Der G8-Gipfel der sieben führenden Industrienationen und Russlands hat es dieses Mal in sich. Klimaschutz und Raketenabwehr sind die politischen Reizthemen.

          Die Staats- und Regierungschefs müssen sich nicht nur mit den Konflikten in Nahost und Mazedonien, der weltweiten Konjunkturflaute sowie dem Streit um den Klimaschutz befassen. Die Tagesordnung ist vollgepackt.

          Konfliktstoff genug bieten schon die von den G8-Teilnehmern USA, Russland, Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Frankreich, Kanada und Japan mitgebrachten Themen. Da ist das von den USA gerade erst erfolgreich getestete Raketenabwehrprogramm, mit dem der Gipfel-Neuling George W. Bush nicht nur seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin provoziert. Der US-Präsident scheint zudem entschlossen, nichts zum weltweiten Abbau der klimaschädlichen Treibhausgase leisten zu wollen.

          Im Kampf gegen die Armut

          Themen, bei denen die führenden Staatsmänner dichter beieinander liegen, sind die Bekämpfung von Aids und anderen Infektionskrankheiten sowie der Armut. Schon im Kommuniqué des Japan-Gipfels 2000 von Okinawa hatten die G8 festgehalten: „Während der Prozentsatz der Armen in den Entwicklungsländern von 29 Prozent im Jahr 1990 auf 24 Prozent im Jahr 1998 gesunken ist, leben noch immer 1,2 Milliarden Menschen von weniger als einem Dollar pro Tag. Wir werden mit den Entwicklungsländern zusammenarbeiten, um Programme und Einrichtungen zu etablieren, die den Menschen eine faire Chance bieten, ihre Lebensbedingungen zu verbessern.“

          Weitere Schuldenerlasse für die Ärmsten der Armen sind nicht vorgesehen. Jetzt soll erst noch einmal die Umsetzung der Schulden-Initiative von Köln 1999 beim ersten Gipfel von Bundeskanzler Gerhard Schröder gefeiert werden. Von den 41 möglichen Erlass-Kandidaten blieben 23 übrig, andere verbauten sich durch Kriegshandlungen diesen Weg. Nun werden noch insgesamt 54 Milliarden Dollar oder knapp 124 Milliarden Mark gestrichen, davon 15 Milliarden Mark als deutscher Beitrag.

          Gesundheitsfonds als Hilfe gegen Aids

          Größer herausgestellt werden soll der von UN-Generalsekretär Kofi Annan angestoßene Milliarden-Gesundheitsfonds, in den Schröder 300 Millionen Mark einzahlen will und der sich in Genua füllen soll. 70 Prozent aller 36 Millionen HIV-Infizierten leben in Entwicklungsländern. Fast 80 Prozent aller Aids-Toten stammen aus Afrika - im Jahr 2000 waren das 2,4 Millionen Menschen.

          Die Welt wartet am kommenden Wochenende aber nicht nur auf Zeichen der Solidarität mit den Entwicklungsländern und auf Friedenssignale, sondern auch auf positive Anstöße für die lahmende Weltkonjunktur. Während Japan auf eine Rezession zusteuert, starren die Europäer auf die USA, um die ersten Lichtblicke von dort in klare Aufschwungsignale umzumünzen. Das erscheint nicht gerade visionär - obwohl die größten Staatslenker - außer Bush - auf dem Schiff „European Vision“ untergebracht sind.

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