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Weltpolitik : Chinas Flagge

  • -Aktualisiert am

Systematisch betreibt China den eigenen Aufstieg. Die Welt darf noch einiges erwarten. Auf ein Wettrüsten mit den Vereinigten Staaten wird sich Peking in absehbarer Zukunft aber nicht einlassen.

          Vom britischen Empire konnte der Historiker Robert Seeley einst behaupten, es sei „in einem Moment der Geistesabwesenheit“, also ohne langfristige Erwägungen, entstanden. Ein chinesisch beherrschtes Imperium, falls es zustande kommt, wäre schon eher Ergebnis einer zielgerichteten Politik der Führung in Peking. Zumindest betreibt China systematisch den eigenen Aufstieg. Die Verlautbarungen der Regierung heben zwar hervor, dass es dabei vor allem um die innere wirtschaftliche Entwicklung des Landes geht. Aber gerade zu diesem Zweck baut Peking seine Positionen in aller Welt energisch aus. Wenn sich irgendwo Rohstoffe in nennenswertem Umfang finden, sind die Sendboten Chinas nicht weit. Und wenn die alte These noch stimmt, wonach die Flagge unweigerlich den Händlern folgt, darf die Welt noch einiges erwarten.

          Als Atommacht und vetoberechtigtes Mitglied des UN-Sicherheitsrates hat die Volksrepublik viele Privilegien. Dass das nukleare Potential Chinas quantitativ und möglicherweise auch qualitativ noch weit hinter dem der Vereinigten Staaten und Russlands zurückliegt, ist nicht entscheidend. Chinas Militärs meinen, hohe Steigerungsraten ihres Haushalts seien ein Naturgesetz. Dabei haben sich die Schwerpunkte in den vergangenen Jahren verschoben. Der Ausbau von Marine und Luftwaffe sowie ein anspruchsvolles Weltraumprogramm zeigen, dass es der regierenden Kommunistischen Partei nicht mehr um die Sicherung ihrer Herrschaft nach innen geht, mag auch „Stabilität“ das am häufigsten gebrauchte Wort chinesischer Politiker sein.

          Die Zahl der Raketen steigt stetig

          Die öffentlich dargelegten Ziele chinesischer (Militär-)Politik sehen auf den ersten Blick bescheiden aus. Vor allem gehe es darum, die Einheit der chinesischen Nation zu bewahren beziehungsweise herzustellen. Letzteres richtet sich gegen Taiwan. Niemand in der Führung der Volksrepublik wird jemals akzeptieren, dass das Volk der demokratischen Inselrepublik nicht um den Preis der Aufgabe seiner Freiheit mit dem „Mutterland“ vereinigt werden will. Also wird an der Taiwan gegenüberliegenden Küste aufgerüstet.

          Die Zahl der dort stationierten Raketen steigt stetig. Und da Taiwan zwar nur noch inoffizielle Beziehungen zu den Vereinigten Staaten unterhält, von ihnen aber weiter mit Abwehrwaffen versorgt wird, sind auch die Beziehungen zwischen Peking und Washington irgendwie Teil dessen, was aus Sicht der chinesischen Führung „innere Angelegenheiten“ Chinas sind.

          Auf ein Wettrüsten mit den Vereinigten Staaten wird sich China in absehbarer Zukunft nicht einlassen. Hier wirkt die Erfahrung des Zusammenbruchs der Sowjetunion nach: Nicht einmal das riesige Reich vermochte einen solchen Wettlauf zu bestehen. Kurz- und mittelfristig spricht wenig dafür, dass die Interessen Chinas und Amerikas in Nuklearfragen kollidieren könnten. Beide sorgen sich um die nukleare Aufrüstung Nordkoreas. Zwar ist es durch den Regierungswechsel in Japan weniger wahrscheinlich geworden, dass Tokio sich durch Nordkorea so provoziert fühlen könnte, dass es selbst zur atomaren Aufrüstung schreitet. Aber insgesamt hat die Bewegung hin zur „Bombe“ zugenommen. Und dies ist für alle Mitglieder des „Clubs“ der Atommächte eine Last.

          Nun ist die Frage, wie China darauf reagiert. Gegenüber Nordkorea hat es wiederholt sein Unbehagen ausgedrückt. Im Zweifel überwiegt aber doch das Interesse am Erhalt des Regimes von Kim Jong-il. Überhaupt ist dies eine der großen Schwächen der chinesischen Politik, die sich dem Ausland gegenüber gerne als „konstruktiv“ präsentiert. Chinas Führer offenbaren einen Hang zum freundschaftlichen Umgang mit zweifelhaften Gestalten aller Art, wenn es nur den vermeintlichen nationalen Interessen dient. Das ist zwar eine Haltung, die große Mächte immer und überall gepflegt haben. Wenn aber diese zweifelhaften Gestalten nach atomarer Bewaffnung streben oder sie sogar schon erreicht haben, stellt sich für China die unangenehme Frage, wie es mit seinen Freunden umgehen soll. Bisher wird diese Frage in aller Regel mit dem Uraltgrundsatz „Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“ beantwortet. Dies freilich ist alles andere als „konstruktiv“.

          Es mag für ein wirtschaftlich, politisch und militärisch aufstrebendes Land reizvoll sein, Amerika zum wichtigsten Rivalen zu haben, zu reizen und in einigen Gebieten auszustechen. Aber niemand kann China zusagen, dass diejenigen, mit denen es sich da einlässt, sich nicht eines Tages auch von Peking nichts mehr sagen lassen. Dann wird China noch manche von denen als Partner brauchen, die es heute bei jeder sich bietenden Gelegenheit vor den Kopf stößt. Es ist zu befürchten, dass die Führung in Peking dann die Undankbarkeit der bösen Außenwelt beklagen wird. Auf den Gedanken, dass sie selbst Fehler gemacht haben könnte, wird sie vermutlich nicht kommen. Dann wäre richtig, was Seeley einst über das Empire gesagt hatte: Das chinesische Imperium wäre entstanden, ohne dass jemand einen Plan gehabt hätte.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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