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Welche Koalition in Sachsen? : Auch CDU und Grüne bereit zu Kenia-Sondierung

  • Aktualisiert am

Bald wie in Sachsen-Anhalt?: CDU, SPD und Grüne auch in Dresden auf dem Weg nach Kenia. Bild: dpa

Die Union, SPD und Grüne wollen die Möglichkeiten für eine Dreierkoalition ausloten. Wie stehen die Chancen für Kenia in Sachsen?

          In Sachsen ist der Weg frei für die Sondierung einer Kenia-Koalition. CDU und Grüne votierten am Samstag für die Aufnahme entsprechender Gespräche. Die SPD hatte sich bereits am Tag nach der Landtagswahl am 1. September für Sondierungsgespräche mit der Union und den Grünen ausgesprochen. Ein Kenia-Dreierbündnis erscheint derzeit in Sachsen als einzige realistische Option.

          „Uns geht es darum, diesem Land eine stabile Regierung zu geben“, sagte CDU-Chef und Ministerpräsident Michael Kretschmer am Samstag in Riesa. Dort hatte sich der Landesvorstand mit den Kreisvorsitzenden der Union beraten. Er erwarte, dass die Sondierungsgespräche „eine geraume Zeit“ in Anspruch nehmen werden, sagte Kretschmer.

          Auch die Grünen wollen sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Am 12. Oktober soll sich ein Parteitag in Leipzig mit den Ergebnissen der Sondierung befassen und dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. „Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen. Ganz klar, durch die Verfassung ist vorgegeben, bis Ende Januar muss eine Regierung gebildet sein“, sagte Spitzenkandidatin Katja Meier.

          Kretschmer sagte, die Gespräche mit den Grünen und der SPD dürften „anstrengend“ werden. Man habe im Wahlkampf ganz deutlich gesehen, wie groß die Unterschiede zwischen den Parteien sind.

          Es gibt eine ganze Reihe von Punkten, wo gerade die Union und die Grünen weit auseinander liegen. Das fängt beim Kohleausstieg an, wo die Grünen 2030 statt 2038 als Ausstiegsdatum anvisiert haben, und reicht bis zu Gemeinschaftsschulen, für die die CDU bislang keine Notwendigkeit gesehen hat.

          Dennoch votierten die Grünen einstimmig für die Sondierungsgespräche, wie Meier und ihr Co-Spitzenkandidat Wolfram Günther nach einer Sitzung des Parteirates am Samstag in Dresden sagten. „Es gibt wirklich ein Bedürfnis danach, zu einem Aufbruch zu kommen“, erklärte Günther seine Sicht auf die Stimmung im Land.

          Die Wähler hätten für einen politischen Wandel in Sachsen gestimmt: „Wenn wir sondieren, geht es darum auszuloten, wie man einen gemeinsamen Aufbruch hinbekommen kann, wie man auch eine neue politische Kultur in diesem Land einführen kann, wie man einen neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt organisieren kann. Es geht nicht darum, sich irgendwie zusammenschließen, weil man es muss“, sagte Günther.

          In der Gremiensitzung der CDU habe „eine deutliche Mehrheit“ Bereitschaft für eine Kenia-Sondierung signalisiert, sagte Landtagsfraktionschef Christian Hartmann. Entscheidend werde sein, dass SPD und Grüne verstünden, dass es jetzt darum gehe, „die Interessen aller Beteiligten mitzunehmen“.

          Die CDU war bei der Landtagswahl vor einer Woche mit 32,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Grünen kamen auf 8,6 Prozent, die SPD auf 7,7. Damit ist die Bildung einer sogenannten Kenia-Koalition möglich. Die AfD erreichte 27,5 Prozent, die Linken kamen auf 10,4 Prozent.

          Eine Regierung aus CDU, SPD und Grünen gibt es bislang nur noch im benachbarten Sachsen-Anhalt. Sie gilt als Zweckbündnis, das immer wieder mit Streit auffällt. Trotzdem funktioniert es seit 2016.

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