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Wehrbeauftragter : Penner klagt über Mängel bei Auslandseinsätzen

  • Aktualisiert am

Penner kritisiert Sicherheitsmängel in Afghanistan Bild: ddp

Probleme bei Auslandseinsätzen belasten die Truppe, sagt der Wehrbeauftragte des Bundestags, Penner.

          Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Willfried Penner (SPD), hat die späte Unterrichtung von Soldaten über den Beginn ihrer Auslandseinsätze kritisiert. Die Betroffenen würden zu lange im Unklaren gelassen, die Informationen ließen zu wünschen übrig, sagte Penner bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2001 am Dienstag in Berlin.

          Auch in diesem Jahr sei der Bericht der Natur der Sache nach kein Zustandsbericht, sondern ein Mängelbericht. Der SPD-Politiker kritisierte vor allem die unterschiedliche Besoldung von Soldaten aus Ost- und Westdeutschland: „Das hält die Bundeswehr auf Dauer nicht aus. Das muss geändert werden.“ Zur Angleichung, die Mehrkosten von etwa 50 Millionen Euro verursachen würde, reiche es aus, eine Verordnung zu ändern.

          Beförderungsstau beklagt

          Als „bitteres Thema“ für die Soldaten bezeichnete er den Beförderungs- und Verwendungsstau. Auch der Zustand von Unterkünften und Kantinen verschlechtere sich weiter. Schwerpunkte des Berichts sind die Bereiche Personalangelegenheiten, Menschenführung und Fürsorge. Es habe 186 Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund gegeben, sagte Penner. Im Jahr 2000 waren es 196.

          Insgesamt lag die Zahl der Eingaben und Beschwerden im Berichtszeitraum bei 4.891 und damit etwas niedriger als im Vorjahr. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2002 habe es allerdings bereits ein Viertel mehr Eingaben von Soldaten gegeben als im Zeitraum des aktuellen Berichts, sagte Penner.

          Deutsche werden für Russen gehalten

          Er wies auf „gravierende Mängel“ bei der Infrastruktur des Feldlazaretts Rajlovac der Schutztruppe Sfor in Bosnien hin. „Einzelne Unzulänglichkeiten“ gebe es bei den Sicherheitsvorkehrungen für die in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingesetzten Soldaten. Die Soldaten hätten unter anderem moniert, dass sie nicht als Deutsche erkennbar seien, sondern für Russen gehalten würden. „Was das bedeutet, kann man sich vorstellen“, sagte Penner.

          Sowjetische Truppen waren 1979 zur Unterstützung der kommunistischen Regierung in Afghanistan einmarschiert und hatten einen jahrelangen Krieg gegen vornehmlich moslemische Widerstandsgruppen geführt. Mängel gebe es auch bei der klimagerechten Ausstattung an Bord der am Horn von Afrika eingesetzten Schnellboote.

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