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Wegen Luftangriff bei Kundus : Jung tritt zurück

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Rücktritt „nach reiflicher Überlegung”: Franz Josef Jung Bild: AP

Arbeitsminister Franz Josef Jung zieht aus den Vorgängen nach dem Luftangriff von Kundus die Konsequenzen und reicht seinen Rücktritt ein. Er übernehme damit „die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik“ des von ihm damals geführten Verteidigungsministeriums.

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          Der vormalige Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) zieht die Konsequenzen aus der missglückten Informationspolitik nach dem Luftangriff von Kundus auf zwei Tanklastwagen, bei dem es auch Dutzende zivile Opfer gab, und hat sich zum Rücktritt entschlossen.

          Am Freitag Mittag um 13.30 Uhr erklärte er: „Nach reiflicher Überlegung und Handeln nach dem Grundsatz, dass man wichtige Entscheidungen erst eine Nacht überschläft, habe ich heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle.“ Er übernehme damit „die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus“, sagte Jung weiter.

          Jung war zum Zeitpunkt des Bombardements verantwortlicher Ressortminister. In dieser Zeit sollen Informationen über zivile Opfer bei dem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff zurückgehalten worden sein. Jung sagte, er habe seiner Erklärung von gestern im Deutschen Bundestag nichts hinzuzufügen: „Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet.“ Zugleich versicherte er, dass er „selbstverständlich für die weitere Aufklärung zur Verfügung“ stehe.

          4.September 2009: Nach dem Luftschlag von Kundus

          „Soldaten vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen“

          Durch seinen Rücktritt will Jung nach eigenem Bekunden eine Belastung der neuen Bundesregierung sowie Schaden für die Bundeswehr vermeiden. „Mit meinem Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird“, sagte Jung. Es war und sei ihm eine Herzensangelegenheit, die Soldatinnen und Soldaten „vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen“. Schon am Donnerstag hatte er dies im Bundestag beteuert und einen Rückritt abgelehnt.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Nachfolge für Jung schnell regeln. Erste Gespräche sollten noch am Freitag Mittag stattfinden.

          Die Oppositionsfraktionen im Bundestag wollen unterdessen einen Untersuchungsausschuss einsetzen, um das Geschehen in Zusammenhang mit dem Luftangriff auf zwei Tanklastwagen zu untersuchen. Das kündigten der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sowie Abgeordnete von der Fraktionen der Linkspartei und Bündnis 90 / Die Grünen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses an. Die Vertreter von Union und FDP im Ausschuss äußerten sich dazu zurückhaltend. Sie kündigten aber an, sie würden sich einer parlamentarischen Aufklärung nicht verweigern.

          Kanzlerin erschüttert über Informationspannen

          Kurz vor der Rücktrittserklärung von Jung hatte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in der Bundespressekonferenz mit Blick auf die Informationspannen nach dem Nato-Luftangriff erklärt, das Vertrauen der Kanzlerin sei „erschüttert“. Sie habe aber „das Vertrauen in Jung, dass er im Geiste der Verantwortung und dem Gebot der Transparenz handelt.“ Ein ähnliche Formulierung hatte Frau Merkel am Donnerstag verwendet.

          Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte nach der Ausschusssitzung größtmögliche Transparenz zu. Wo dies möglich sei, werde er die Geheimhaltungsstufe von Berichten und Einschätzungen zu dem Vorfall herabstufen, um diese den Abgeordneten zugänglich zu machen.

          Zu Guttenberg bekräftigte auch, er werde eine grundlegende Neubewertung des Vorfalls vornehmen, sobald er die ihn dazu neu bekannt gewordenen Berichte ausgewertet habe. Bislang hatte Guttenberg den Angriff am 4. September gerechtfertigt. Dabei waren Anfang Dezember nach Nato-Einschätzung bis zu 120 Personen getötet worden, darunter auch Dutzende Zivilisten.

          Ausschuss wird nicht öffentlich tagen

          Der SPD-Politiker Arnold machte deutlich, voraussichtlich werde sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren. Dies ist die übliche Vorgehensweise bei parlamentarischen Untersuchungen aus diesem Ressort. Es führt allerdings dazu, dass der Ausschuss anders als ein normaler Untersuchungsausschuss nicht öffentlich tagt.

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