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Wegen der Krim-Krise : Merkel fordert neue Energiepolitik

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Merkel und der kanadische Premierminister Stephen Harper Bild: dpa

Als Konsequenz aus dem Streit mit Russland will die Bundeskanzlerin die Energiepolitik neu bewerten. Die Abhängigkeit von Moskau soll sinken. Wird Kanada uns in Zukunft mehr Gas liefern?

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat wegen des Konflikts mit Moskau um die Krim gefordert, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu reduzieren. „Es wird eine neue Betrachtung der gesamten Energiepolitik geben“, sagte sie am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem kanadischen Premierminister Stephen Harper. Die Europäische Union sei in hohem Maße von russischem Öl und Gas abhängig. Die Abhängigkeit Deutschlands sei dabei „längst nicht die höchste“.

          Zur Androhung einer dritten Stufe der Strafmaßnahmen gegen Russland mit Wirtschaftssanktionen sagte Merkel: „Ich hoffe, dass wir da gar nicht hinkommen müssen.“ Ziel sei es, dass die Ukraine als selbständiges Land ihre eigenen Entscheidungen treffen könne. Die Kanzlerin bekräftigte, dass keine militärische Lösung des Konflikts mit Russland angestrebt werde. Allerdings bestehe eine Beistandsverpflichtung gegenüber den osteuropäischen Mitgliedsstaaten der Nato. „Das ist eine Selbstverständlichkeit“, sagte sie.

          „Putin möchte ein Rivale sein“

          Harper mahnte bei Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Risiken für die Weltwirtschaft zur Vorsicht. Zugleich stellte er - unabhängig von der aktuelle Krise - eine Diversifizierung der kanadischen Energieexporte in Aussicht, die bisher fast ausschließlich in den amerikanischen Markt gehen. Merkel machte allerdings darauf aufmerksam, dass für die intensivere Nutzung der kanadischen Energievorräte in Europa die entsprechende Infrastruktur geschaffen werden müsse.

          Über den russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte Harper: „Putin möchte kein Partner sein, er möchte ein Rivale sein.“ Es sei schwer vorstellbar, dass Russland an den Tisch der G8 zurückkehre, wenn nicht ein grundsätzlicher Kurswechsel in Moskau stattfinde.

          Kanada ist wie Deutschland Mitglied der Gruppe der sieben führenden Industrienationen (G7). Das Format G8 für Treffen unter Einschluss Russlands war wegen der aktuellen Krise ausgesetzt worden. Harper war bei seinem Besuch in Berlin mit militärischen Ehren begrüßt worden. Später stand auch ein Treffen mit Bundespräsident Joachim Gauck auf seinem Programm.

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