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Wegen China und Nordkorea : Washington verstärkt Raketenwabwehr in Japan

Die Verteidigungsminister Itsunori Onodera und Chuck Hagel Bild: AP

Der amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel betont die Allianz mit Tokio, während die Japaner eine Anlehnung Südkoreas an China fürchten. Aber dazu tragen sie selbst bei.

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          Wegen der jüngsten Tests von Mittelstreckenraketen und der anhaltenden militärischen Drohungen Nordkoreas bauen die Vereinigten Staaten ihre Raketenabwehr in Japan aus. Bis 2017 werden die amerikanischen Streitkräfte zwei zusätzliche Zerstörer mit Raketenabwehrsystemen in Japan stationieren, teilte Amerikas Verteidigungsminister Chuck Hagel nach Gesprächen mit dem japanischen Verteidigungsminister Itsunori Onodera am Sonntag in Tokio mit.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Onodera hatte zuvor angekündigt, nordkoreanische Raketen abzuschießen, sobald sie japanisches Territorium erreichten. Sein Befehl erging an den mit dem Anti-Raketen-System Aegis ausgerüsteten japanischen Zerstörer Kirishima, der in den Gewässern zwischen Japan und der koreanischen Halbinsel kreuzt. Wenn die beiden neuen amerikanischen Zerstörer in Japan ankommen, steigt die Zahl der mit diesen Aegis-Kampfsystemen ausgerüsteten amerikanischen Kampfschiffe in der Region auf sieben.

          Nordkorea hatte zuletzt am 26. März zwei ballistische Mittelstreckenraketen in Richtung Japan abgefeuert. Die Geschosse seien nach einer Flugstrecke von rund 650 Kilometern ins Meer gestürzt, teilte das südkoreanische Militär damals mit. Theoretisch kann Nordkorea mit seinen Raketen große Teile Japans treffen.

          Hagel und Onodera berieten auch über die neuen japanisch-amerikanischen Verteidigungsrichtlinien, die bis Jahresende überarbeitet werden sollen. Hagel begrüßte dabei die Lockerung der japanischen Regeln für Waffenexporte, die vor allem die Kooperation amerikanischer und japanischer Rüstungsunternehmen erleichtert.

          Wie es aus japanischen Quellen hieß, habe Hagel auch den Plänen der japanischen Regierung zugestimmt, die Verfassung des Landes neu auszulegen. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe strebt eine Verfassungsreform an, die das Pazifismusgebot streicht. Künftig soll das Land im Rahmen kollektiver Selbstverteidigung auch in anderen Teilen der Welt militärisch aktiv werden können. Japans Regierung will damit fast 70 Jahre nach Kriegsende den Schritt zur Normalisierung machen, den Deutschland mit seinen Militäreinsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan gemacht hat.

          „Äußerst aggressive, angespannte Situation“

          Hagel sicherte Japan auch die Unterstützung im Konflikt mit China um eine Gruppe unbewohnter Inseln im Ostchinesischen Meer zu. Diese von Japan Senkaku, von den Chinesen Diaoyu genannten Inseln stehen unter japanischer Verwaltung. China erhebt allerdings Gebietsansprüche und unterstreicht das seit Monaten mit der Anwesenheit chinesischer Küstenwach- und Kriegsschiffe in den Gewässern um die Inseln. Beide Minister sprachen sich gegen die Versuche Chinas aus, den Status quo mit Gewalt oder durch militärische Drohungen zu verändern. Hagel reist an diesem Montag nach China weiter.

          Die Sicherheitslage in Ostasien hat sich nach Ansicht des japanischen Nationalen Instituts für Verteidigungsstudien im vergangenen Jahr verschlechtert. Das Institut, das dem Verteidigungsministerium zugeordnet ist, spricht in seinem jetzt vorgestellten Jahresbericht 2014 von einer „äußerst aggressiven, angespannten Situation“ in der Region. Neben der anhaltenden Bedrohung durch das kommunistische Regime in Nordkorea trage vor allem die chinesische Expansion und Aufrüstung dazu bei.

          Besorgt zeigen sich die japanischen Verteidigungsfachleute erstmals auch über eine Neuausrichtung der südkoreanischen Politik, die sie zu erkennen glauben. Seit dem Amtsantritt von Präsidentin Park Geun-hye in Seoul habe sich Südkorea - der zweite wichtige Verbündete Amerikas in der Region - immer weiter an China angelehnt. Hiroyasu Akutsu, der Koreaexperte des Instituts, sagte der F.A.Z., es gebe eine wachsende wirtschaftliche Abhängigkeit südkoreanischer Unternehmen vom chinesischen Markt. Zudem versuche Park - die aktiv auf eine Wiedervereinigung des geteilten Koreas hinarbeitet - sich so die Zustimmung Pekings für eine mögliche Vereinigung des geteilten Landes zu sichern. Dass auch die zunehmend nationalistische Rhetorik Abes und mancher Vertrauensleute, die er in Schlüsselpositionen gesetzt hat, die Regierung in Seoul geradezu in die Arme Pekings treibt, wird in der Studie allerdings nicht erwähnt.

          Dass auch Washington Abes Nationalismus gegenüber Südkorea mit Sorge verfolgt, zeigt die Ankündigung der japanischen Regierung, auch in Zukunft zur sogenannten Kono-Erklärung zu stehen. Danach hat Japan für die Verschleppung zehntausender koreanischer Mädchen und Frauen als Sexsklavinnen in die Frontbordelle der japanischen Armee im letzten Krieg um Entschuldigung gebeten. Abes Regierung hatte angekündigt, diese Erklärung zu überprüfen, das aber dann, wie es heißt, unter amerikanischem Druck, wieder zurückgezogen.

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