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Austritt aus der EVP-Fraktion : Was Viktor Orbán verliert

  • -Aktualisiert am

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán im März 2019 in Brüssel Bild: EPA

Der Bruch des ungarischen Ministerpräsidenten mit den Christdemokraten im EU-Parlament war nicht mehr zu vermeiden. Er hat allerdings nicht viel davon.

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          Es wird vor allem für das Ego Viktor Orbáns eine entscheidende Frage gewesen sein, ob er die EVP-Fraktion verlässt oder ob er herausgeworfen wird. Die interessierte Öffentlichkeit dürfte die Sache dagegen eher so auffassen, dass da nach langem Hin und Her eine Richtungsentscheidung herbeigeführt wurde, die sich nicht mehr vermeiden ließ.

          Ein Nationalist und Fürsprecher der „illiberalen Demokratie“ passt einfach nicht zu einem bürgerlichen Zusammenschluss, der seit Generationen die europäische Integration vorantreibt. Man kann mit gutem Recht vieles an der EU kritisieren, aber die rechtliche Harmonisierung Europas ist nun einmal der Kern ihrer Methode. Wer da im Grundsatz ausschert, ist in der alten Fraktion Kohls und Junckers nicht gut aufgehoben.

          Für den Alltag in Straßburg hat Orbáns Rückzug keine Bedeutung. Die EVP-Fraktion ist auf seine Stimmen nicht angewiesen, weil sie meist eine Mehrheit mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen sucht. In weiter rechts stehenden Fraktionen würden Orbáns Leute weit weniger Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen können. Das gilt auch für den Ministerpräsidenten selbst.

          Orbán verliert nicht nur das christlich-demokratische Feigenblatt, das ihm trotz seiner offenen Flirts mit Europas Rechtspopulisten immer wichtig war, sondern auch wertvolle parteipolitische Verbindungen: Die EVP stellt immer noch die meisten Staats- und Regierungschefs in der EU, unter anderem in Deutschland.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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