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Alexander Mitsch : Der Konservative hinter dem „Manifest“

Alexander Mitsch steht am 7. April vor der Jahrestagung des konservativen CDU-Flügels „Werteunion“ am Palais Hirsch in Schwetzingen. Bild: dpa

Bislang gab sich das Merkel-Lager gelassen. Doch inzwischen sucht auch Jens Spahn die Nähe zur „Werteunion“. Ihr Chef ist zu einer Stimme geworden, die gehört wird.

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          Alexander Mitsch stört an der CDU vieles, vor allem aber das: dass Angela Merkel noch immer Parteivorsitzende ist. Mit ihrem Links-Kurs habe sie vielen Konservativen in der CDU die politische Heimat genommen, sagt der Vorsitzende der „Werteunion“, einem Dachverband für die zahlreichen Mitgliederinitiativen in der CDU. Mitsch fordert, Merkel solle sich auf dem Parteitag im Herbst vom CDU-Vorsitz zurückziehen. Es ist noch nicht lange her, da wäre er mit solchen Aussagen nur einer von vielen Unzufriedenen in der CDU gewesen. Mit dem „Konservativen Manifest“ aber, das die „Werteunion“ am Samstag in Schwetzingen verabschiedet und dessen Forderung nach einem drastischen Kurswechsel der CDU viel Widerhall gefunden hat, ist er zu einer Stimme geworden, die gehört wird. Eine Genugtuung für den 50 Jahre alten Diplom-Kaufmann aus Heidelberg, der als 15 Jahre alter Jugendlicher in die CDU eintrat und in den 1990er Jahren Bezirksvorsitzender der Jungen Union in Nordbaden war. Höhere politische Weihen blieben ihm verwehrt – heute ist er Beisitzer im CDU-Kreisvorstand Rhein-Neckar.

          Oliver Georgi
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Im Oktober 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, war der Altstipendiat der Konrad-Adenauer-Stifung Mitinitiator der stiftungsinternen Gruppe „Konrads Erben“, die auf eine Rückbesinnung auf konservative Werte pochte und mit ihrer dezidierten Kritik an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin selbst manchem Merkel-Kritiker zu weit ging. Die Flüchtlingskrise sei ein Wendepunkt für ihn gewesen, sagte Mitsch der Zeitung „Tagesspiegel“ – auch deshalb war er im März 2017 ein Mitbegründer der „Werteunion“. Schon mit der Gründungsversammlung reizte Mitsch die Parteiführung in Stuttgart. Als „respektlos“ wurde dort nicht nur die Vehemenz der Kritik im anlaufenden Bundestagswahlkampf empfunden, sondern auch die Tatsache, dass das Gründungstreffen zeitgleich zum CDU-Landesparteitag stattfand.

          Viele prominente Namen aus der Partei finden sich in der „Werteunion“ nicht - abgesehen vom früheren hessischen Kultusminister Christean Wagner. Im Gegensatz zum „Berliner Kreis“, in dem konservative Funktionäre aus den Landesverbänden und der Bundespartei versammelt sind, versteht sich die „Werteunion“ als Basisbewegung. Mit dem „Konservativen Manifest“ betont sie ihre Forderungen für eine „CDU pur“, wie Mitsch dieser Zeitung sagte: keine „ungesteuerte Zuwanderung“, eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und eine Rückkehr zum „klassischen Familienbild“ aus „Mann, Frau, Kindern“, die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Die Kritik verfange, so Mitsch: Schon jetzt sei die Zahl der Mitglieder, deren Parteizugehörigkeit in CDU oder CSU obligatorisch ist, vierstellig.

          In der baden-württembergischen CDU sieht man Mitsch und seine „Werteunion“ ostentativ gelassen. Dass Generalsekretär Manuel Hagel in Schwetzingen ein Grußwort sprach, will man in Stuttgart als Zeichen einer gesunden Diskussionskultur gelesen wissen, nicht als Ritterschlag. Als solchen dürfte Mitsch es aber empfunden haben, dass mit Gesundheitsminister Jens Spahn am Samstag derjenige ein Grußwort an die „Werteunion“ richtete, den nicht nur Mitsch als Hoffnungsträger für die Zeit nach Merkel begreift. Die Botschaft von Spahn, der die „Werteunion“ als Beispiel für die Rückbesinnung auf einen „klugen liberalen Konservatismus“ lobte, war deutlich: Ich nehme Euch ernst. Mitsch könnte gedacht haben: Angela Merkel sollte es auch tun.

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