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Warschau und die EU : Polnische Signale

Polens neue Führung sendet Signale der Beschwichtigung aus. Wenn die Chancen auf eine Entspannung genutzt werden könnte, wäre das zum Nutzen aller.

          Polens neue Führung bemüht sich seit Tagen, Signale der Beschwichtigung auszusenden, und zwar nach innen wie nach außen. Das zeigte sich beim Besuch des Präsidenten Duda in Brüssel, das zeigte sich in den jüngsten Äußerungen des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, in denen er nicht nur auf die Beleidigung politischer Gegner verzichtete, sondern sogar Bereitschaft zum Kompromiss im Streit über das Verfassungsgericht erkennen ließ.

          Zwar ist gegenüber Kaczynski Misstrauen angebracht angesichts der vielen taktischen Volten, die er in seinem politischen Leben schon geschlagen hat. Doch wenn die Chancen auf eine Entspannung sowohl zwischen Warschau und Brüssel als auch zwischen den politischen Lagern in Polen genutzt werden könnte, wäre das zum Nutzen aller.

          Das Problem in Polen ist ja nicht der Wille der Nationalkonservativen, das Land zu verändern, sondern die Methode ihres Handelns. Wenn sie das unter Achtung demokratischer Grundsätze tun, ist das nicht Sache der EU – und der innenpolitische Streit wäre wieder die normale Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

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