https://www.faz.net/-gpf-a2n5x

Wahlrechtsreform : Streit über Wahlrecht

Umbau notwendig: Im Bundestag muss für immer mehr Abgeordnete Platz geschaffen werden. Bild: dpa

Das Wahlrecht des Bundestages soll geändert werden, damit die Zahl der Abgeordneten nicht ansteigt. Am Dienstagnachmittag findet die entscheidende Sitzung der Koalition statt.

          2 Min.

          Kurz bevor nach jahrelangen Blockaden bei einem Spitzentreffen der großen Koalition eine Einigung über eine Wahlrechtsreform gefunden werden soll, haben die Regierungsparteien ihre gegensätzlichen Positionen verfestigt. Der Koalitionsausschuss will an diesem Dienstagnachmittag einen letzten Versuch unternehmen, das Wahlrecht zur Bundestagswahl so zu ändern, dass die Abgeordnetenzahl des Parlaments nach der Bundestagswahl im September nächsten Jahres nicht noch weiter steigt.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die gesetzliche Mitgliederzahl des Parlaments beträgt 598 Abgeordnete, bereits jetzt ist der Bundestag jedoch um 111 Parlamentarier größer, da Abgeordnete, die einen Wahlkreis direkt (per Erststimmenmehrheit) gewonnen haben, auf jeden Fall auch dann ihren Sitz einnehmen, wenn ihre Partei nach der Zahl der Zweitstimmen einen geringeren Anteil an Sitzen erhält. Dieses Ungleichgewicht wird durch zusätzliche Ausgleichsmandate für alle anderen Parteien ausgeglichen. Je mehr Parteien den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen und Sitze im Parlament gewinnen, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass es zu zahlreichen Ausgleichsmandaten kommt.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden, auf einer Pressekonferenz in Stockholm am 31. März

          Schwarze-Peter-Spiel : Wer ist schuld an den vielen toten Schweden?

          Die zweite Corona-Welle trifft Schweden mit voller Wucht. Auf der Suche nach den Verantwortlichen geraten die Regionen ebenso in den Fokus wie die Gesundheitsbehörde und die Regierung in Stockholm.
          Hinter Glas: Ministerpräsident Reiner Haseloff am Dienstag im Landtag

          Krach wegen Rundfunkbeitrag : Die CDU sitzt in der Klemme

          Der Magdeburger Streit über den Rundfunkbeitrag wächst sich zu einem politischen Beben aus, das nicht nur das Kenia-Bündnis in Sachsen-Anhalt zerstören könnte. Auch der Koalitionsfrieden in Berlin ist in Gefahr.