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Die Linke : Oskars Schicksalswahl

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Oskar Lafontaine: Seine politische Zukunft entscheidet das Saarland Bild: Koester

Die Linke ist, ihrer Mitgliederzahl nach, die drittstärkste Partei im Land. Ihr Schicksal sieht nicht mehr so rosig aus wie noch Anfang des Wahljahres 2009. Die Saarländer werden die politische Zukunft des Vorsitzenden der Linkspartei entscheiden.

          Die Lebensdauer von Parteien vorherzusagen ist riskant. Der PDS prognostizierten viele in den neunziger Jahren den raschen Untergang oder das Schicksal des „Bundes der Heimatvertriebenen und Entrechteten“, der 1961 verschwand. Stattdessen wurde sie in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und in Brandenburg fast zur Volkspartei; zwanzig Prozent und mehr sind bei Landtagswahlen dort üblich. In Berlin regiert sie seit 2002 mit der SPD. Als eine neue Kraft errangen die im Protest gegen die rot-grüne Arbeitsmarktreform gegründete WASG und die PDS gemeinsam 2005 auf Anhieb 8,7 Prozent bei der Bundestagswahl.

          Mit solchem Nachdruck betrat die in Gründung befindliche Linkspartei seinerzeit die Bühne, dass viele sich an den Gedanken eines Fünf-Parteien-Systems gewöhnten. 2007 fusionierten WASG und PDS, und „Die Linke“ ist inzwischen in allen ostdeutschen und vier westdeutschen Landtagen vertreten: in Hamburg und Bremen, Niedersachsen und Hessen. Gregor Gysi nennt die Existenz einer Partei links der SPD gern den Anschluss an eine europäische Normalität.

          „Zehn plus x Prozent“ hieß das Wahlziel

          Die Linke ist, ihrer Mitgliederzahl nach, drittstärkste Partei im Land, Ende 2008 meldete sie fast 76.000 Mitglieder. Doch seit die Finanz- und Wirtschaftskrise die Aufmerksamkeit beherrscht und seit im Frühsommer 2009 etliche Prominente die Partei unter kräftigem Protest gegen die Ausrichtung, die ihr Oskar Lafontaine gibt, verließen, sieht das Schicksal der erfolgsverwöhnten Partei nicht mehr so rosig aus wie noch Anfang des Wahljahres 2009. „Zehn plus x Prozent“ hieß das Wahlziel, das im Berliner Karl-Liebknecht-Haus routinemäßig verkündet wurde. In Thüringen und im Saarland kandidieren Bodo Ramelow und Oskar Lafontaine ausdrücklich, um Ministerpräsidenten zu werden. Doch bei der Europawahl im Juni 2009 reichte es nur für 7,5 Prozent und acht Abgeordnete.

          Eine „Geisterfahrt“ nannte Sylvia-Yvonne Kaufmann, die nicht mehr aufgestellt wurde und danach zur SPD übertrat, die Europapolitik. Ronald Weckesser aus Sachsen und Carl Wechselberg, langjährige PDS-Politiker typisch ostdeutsch-pragmatischer Prägung, bezogen sich in ihren Austrittsbegründungen ausdrücklich auf das Wirken Lafontaines in der Partei. Während sie ihn als „rachsüchtigen Egomanen“ bezeichnen und das Wahlprogramm, für das er steht, als eine Mitgliederwerbung für die Gewerkschaft Verdi ansehen, formierte sich ein Kreis, der die neue Partei als Opfer einer Verschwörung betrachtet: Die „Linke Wählerinitiative“ wendet sich „gegen die heftige Medienkampagne, die jetzt vor der Bundestagswahl gegen die Partei und Bundestagsfraktion Die Linke von den einschlägigen Meinungsmachern der Privatmedien bis tief hinein in die öffentlich-rechtlichen Medien geführt wird“.

          Ein Strom von unvorstellbaren Maßnahmen und Diskussionen

          Die Initiative zitiert den berühmten Satz des Mitbegründers dieser Zeitung Paul Sethe, nach dem die Pressefreiheit die Freiheit von zweihundert reichen Leuten ist, ihre Meinung zu verbreiten. Als „Schirmherren“ treten der Schauspieler Peter Sodann, der Bildhauer Alfred Hrdlicka und der Kabarettist Dietrich Kittner auf. Dass ihre Partei zu wenig gewürdigt und ihre Vertreter nicht angemessen zu den Talkshows eingeladen würden, hatte schon die PDS gelegentlich zu behaupten versucht, obwohl die stete Präsenz vor allem Gregor Gysis sie Lügen strafte.

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