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SPD : „Kein Indiz für irgendwas auf Bundesebene“

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„Es kommen auch wieder bessere Zeiten”: Franz Müntefering in Berlin an die Adresse nicht nur Andrea Ypsilantis gerichtet Bild: dpa

Nach der Wahl zum hessischen Landtag 2008 hatte in der Berliner SPD-Zentrale eine Stimmung wie im Fußballstadion geherrscht. Am Sonntag: Schweigen. Man suchte zu vermitteln, dass das Ergebnis in Hessen mit dem Bund nichts zu tun habe.

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          Selten hat an Wahlabenden im Willy-Brandt-Haus eine solche Ruhe geherrscht. Kein Aufschrei, kein Jubel, sogar das Aufstöhnen war leise. Schweigend ertrugen sie den siegestrunkenen FDP-Vorsitzenden Westerwelle, den selbstgewissen CDU-Generalsekretär Pofalla und die eigenen schlechten Ergebnisse von Hessen. Nicht einmal bei der Bekanntgabe des mäßigen Ergebnisses der CDU in Hessen gab es eine Reaktion. Erst als zu hören war, wie Andrea Ypsilanti nach ihrer Versicherung „Ich resigniere nicht“ ihren Rücktritt von ihren hessischen SPD-Ämtern ankündigte, haben die Sozialdemokraten in Berlin richtig geklatscht. Und natürlich als Franz Müntefering auftrat. Den allseits erwarteten Rücktritt Frau Ypsilantis hatte er noch abgewartet. Mehr Zeit wollte die Berliner SPD-Spitze ihr nicht geben.

          Vor knapp einem Jahr war die Stimmung im Willy-Brandt-Haus wie in einem Fußballstadion. Immer wenn Andrea Ypsilanti via Fernsehen in das überfüllte Atrium der SPD-Zentrale ein „Wir haben gewonnen“ übermittelte, brach dort Jubel aus. „Andrea Ypsilanti hat die Wahl in Hessen hervorragend gewonnen“, rief Kurt Beck, der damals SPD-Vorsitzender war. Und wie die Spitzenkandidatin in Wiesbaden intonierte der Pfälzer in Berlin: „Wir haben auf die richtigen Themen gesetzt.“

          Einen schweren Tag eingebrockt

          So begeistert waren die Sozialdemokraten von sich und dem Ergebnis in Hessen, dass sie versicherten, ganz gewiss wollten sie in Berlin an der großen Koalition festhalten. Erst nach der Bundestagswahl werde eine Ampelkoalition angestrebt, so wie sie nun in Hessen zustande kommen werde. Schließlich war noch in den Tagen zuvor ein Brief Hans-Jochen Vogels verbreitet worden, in dem der frühere SPD-Vorsitzende auf den Aufruf des ehemaligen Wirtschaftsministers Clement (SPD) einging, Frau Ypsilanti lieber nicht zu wählen. Vogel bekundete der damaligen Spitzenkandidatin Respekt. „Ich tue das deshalb, weil Du den Menschen in Deinem Land Mut gemacht und Dich in einer Art und Weise präsentiert hast, die sich wohltuend von dem Auftreten Deines Kontrahenten unterscheidet.“

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          Vogel hatte auch geschrieben: „Dir war stets bewusst, dass der demokratische Wettbewerb um Mehrheiten nicht jedes Mittel rechtfertigt.“ Verdammt lang her. Clement gehört nicht mehr der SPD an. Beck ist nicht mehr SPD-Vorsitzender. Frau Ypsilanti gilt bei Sozialdemokraten in Berlin als ein weiblicher Gottseibeiuns. Als die ehemalige Spitzenkandidatin ein „Das ist ein schwerer Tag“ sagte, wurde an den Stehtischen der Berliner Parteizentrale die Reaktion „den Du uns eingebrockt hast“, vermerkt.

          Nur ein „Nachklapp“ für 2008?

          Müntefering war körperlich ziemlich verschnupft und politisch natürlich auch. „Das ist ein schlechtes, ein sehr schlechtes Ergebnis für die SPD, keine Frage.“ Leicht, unnötig leicht habe es die SPD der Konkurrenz gemacht. Die Menschen in Hessen seien enttäuscht und verärgert über die Partei gewesen. Im Rahmen den Schlechten suchte der SPD-Vorsitzende das Beste daraus zu machen. An einen alten, uralten SPD-Slogan erinnerte er. „Hessen vorn mit den Sozialdemokraten, das wird es auch wieder geben.“ Dem 23-Prozent-Wahlergebnis der SPD wollte er mit der Hoffnung die Schärfe nehmen, es habe sich um einen „Nachklapp“ für das Jahr 2008 gehandelt. Und mit der Nominierung Schäfer-Gümbels, dem Müntefering sein „Dankeschön“ übermittelt hatte, sei „ein Stück der Neuaufstellung“ gelungen.

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