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Bundestagsabgeordneter Amann : „Hessen-SPD mit rein linkem Kurs ins Abseits geraten“

Geht mit seiner Partei ins Gericht: SPD-„Netzwerker” Gregor Amann Bild: Frank Röth

„Die SPD muss wieder zu einer Partei der Mitte werden.“ Zu diesem Schluss ist der Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Gregor Amann in seiner Kommentierung der hessischen Landtagswahl gekommen.

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          „Die SPD muss wieder zu einer Partei der Mitte werden.“ Zu diesem Schluss ist der Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Gregor Amann in seiner Kommentierung der hessischen Landtagswahl gekommen, die er am Freitag auf seiner Internetseite veröffentlicht hat. Die einseitige Ausrichtung auf einen rein linken Kurs habe die SPD ins Abseits geführt: „Mit einem Flügel kann man nicht fliegen.“ Erst wenn die SPD-Politik auch wieder die Vielfalt der Bevölkerung und der Mitglieder widerspiegele, sei die Partei wieder mehrheitsfähig.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Unter der Überschrift „Die SPD muss sich ändern“ verlangt der Bundestagsabgeordnete, dem Ambitionen auf eine Kandidatur als Frankfurter Oberbürgermeister nachgesagt werden, eine inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Natürlich müssten jetzt auch neue Köpfe Verantwortung übernehmen. Ein Austausch von Personen reiche jedoch nicht, die SPD müsse auch ihre programmatische und inhaltliche Ausrichtung überdenken. Wenn eine Partei, die sich als Volkspartei verstehe, von drei Vierteln der Wähler abgelehnt werde, müsse sie sich kritisch fragen, ob ihre bisherige Programmatik ausreiche.

          Das „gottgegebene Recht“ der Flügel

          Die Auflösung aller Kreise und Gruppierungen, wie sie jetzt gerne gefordert werde, stelle eine Scheinlösung dar. Das Problem sei nicht die Existenz unterschiedlicher Flügel, sondern der Umstand, dass diese sich zuweilen heftiger gegenseitig bekämpften als den politischen Gegner. Es gehe nicht an, dass ein Flügel meine, bei der Aufstellung von Listen das „gottgegebene Recht“ zu besitzen, alle aussichtsreichen Plätze nur mit seinen Leuten zu besetzen. Amann erwähnt den Fall des Landtagskandidaten Michael Paris, dessen Ergebnis – ihm fehlten nur 133 Stimmen für das Direktmandat – der einzige Lichtblick für die Frankfurter SPD darstelle. Die Partei müsse solche Zugpferde wie Paris auch vorne auf der Liste herausstellen, anstatt sie abzustrafen.

          Nach Amanns Überzeugung ist es kein Fehler gewesen, vor der Wahl 2008 eine Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ auszuschließen. Diese Entscheidung habe mit zu dem damals sehr guten Ergebnis beigetragen. Der entscheidende Fehler der SPD sei vielmehr gewesen, sich nicht an dieses Versprechen gehalten zu haben.

          „Vielleicht ist die SPD zu behäbig geworden“

          Von der Frankfurter SPD erwartet Amann, dass sie ihre Chancen in der Stadt besser nutze. Die Koalition von CDU und Grünen biete viele Angriffspunkte. So folge sie zum Beispiel in der Stadtentwicklung nur den Wünschen der Investoren. Die Abwanderung der Börse wiederum sei von der Oberbürgermeisterin achselzuckend zur Kenntnis genommen worden. „Vielleicht ist die SPD zu behäbig geworden und macht es sich in der Opposition zu bequem?“

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