https://www.faz.net/-ge2-12t49

SPD analysiert Wahl-Debakel : „Das Spiel ist noch nicht zu Ende“

  • Aktualisiert am

Konsterniert: Franz Müntefering Bild: dpa

Wundenlecken bei der SPD: Die Sozialdemokraten müssen bei der Europawahl mit 20,8 Prozent ihr schlechtestes bundesweites Ergebnis aller Zeiten verkraften. Parteichef Müntefering bemüht sich um Erklärungen, sein Stellvertreter Steinbrück gesteht „eine gewisse Ratlosigkeit“ ein.

          6 Min.

          Am Tag nach dem Debakel bei der Europawahl hat sich die Führung der SPD um Schadensbegrenzung bemüht. Ungeachtet der herben Niederlage wollen die Sozialdemokraten bei der Europawahl an ihrem politischen Kurs festhalten. Zugleich kündigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering an, die Konfrontation mit der Union im Sommer zu verschärfen. Die SPD musste mit 20,8 Prozent ihr schlechtestes bundesweites Ergebnis aller Zeiten einstecken. (Siehe auch: Europawahl: Freude bei der FDP - Debakel für die SPD)

          „Die Stimmung war natürlich ernst, aber auch selbstbewusst und entschlossen“, sagte Müntefering am Montag nach Präsidiumsberatungen in Berlin. Es galt die vereinbarte Linie, dass Ergebnis sei Folge mangelnder Mobilisierung und der niedrigen Wahlbeteiligung. Die SPD habe es offensichtlich nicht geschafft, den eigenen Wählern die Bedeutung der europäischen Entscheidungen zu vermitteln, sagte Müntefering. Eine Vorentscheidung für die Bundestagswahl sei damit nicht gefallen. Bis zum 27. September bleibe noch Zeit, das Ergebnis umzukehren.

          „Wir haben gestern gehofft, wir schießen ein Anschlusstor. Das haben wir nicht geschafft. Wir liegen jetzt noch ein bisschen zurück, das wissen wir. Aber das Spiel ist auch noch nicht zu Ende“, sagte Müntefering. Das schlechte Abschneiden der SPD liege „im Wesentlichen“ an der niedrigen Wahlbeteiligung von rund 43 Prozent.

          Müntefering kündigte für den Sommer „harte Auseinandersetzungen“ und ein „Duell“ zwischen SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an. Eine solche Zuspitzung gehöre zur Demokratie. Dies werde auch die Unterschiede in der Arbeitsmarktpolitik von SPD und Union deutlicher machen und die Wahlbeteiligung auf 75 bis 80 Prozent in die Höhe treiben, sagte der SPD-Vorsitzende.

          „Wir halten fest an unserer politischen Linie“

          Bei der Bundestagswahl werde sich „das Vertrauen der Menschen auf die richten, die am stärksten Arbeitsplätze sichern, Arbeitsplätze schaffen“, sagte Müntefering. „Wir halten fest an unserer politischen Linie“, wurde Steinmeier vernommen, der an der Pressekonferenz nicht teilnahm. Auch er hatte in die Präsidiumssitzung mangelnde Mobilisierung für das Wahldebakel verantwortlich gemacht. Die Antwort der SPD darauf müsse „Jetzt erst recht“ lauten, zitierten Teilnehmer den SPD-Kanzlerkandidaten.

          Ersten Wahlanalysen zufolge hatten sich bei der Europawahl die Initiativen der SPD als Regierungspartei für Abwrackprämie und Staatshilfen für Unternehmen nicht ausgezahlt; die Mehrheit der Wähler hält die Partei demnach für zu freigiebig im Umgang mit Steuergeldern. Müntefering zeigte sich davon unbeeindruckt: „Manchmal gibt es Situationen, in denen man auch um seine Überzeugung kämpfen muss, auch wenn zurzeit mal ein Stück öffentlicher Meinung dagegen steht“, sagte er. „Ich bin überzeugt, wir können die Menschen überzeugen davon, dass die Linie der Sozialdemokraten in dieser Bundesregierung richtig ist.“ Schon heute profitierten mehr als eine Million Arbeitnehmer von den von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) eingeleiteten Maßnahmen wie der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes oder Ausbildungshilfen.Es wäre „ein Witz der Geschichte“, wenn in der gegenwärtigen Situation ausgerechnet die Vertreter einer Philosophie das Sagen im Lande bekämen, die den Markt über alles stelle, fügte der SPD-Chef hinzu.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel.

          Wiederaufbau-Plan : Mut statt Geld

          Eine Finanzierung über Brüssel könnte die in Deutschland kritisch beäugte EZB entlasten. Und doch muss Ursula von der Leyens 750 Milliarden Euro schweres Paket kritisiert werden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.