https://www.faz.net/-ge2-13sqs

Müntefering und die SPD : Ohne Rückhalt

  • -Aktualisiert am

Vor dem Absprung: Franz Müntefering Bild: Foto - F.A.Z. Wolfgang Eilmes

Alle Blicke richten sich auf Franz Müntefering. Einen Tag nach dem katastrophalen Wahldesaster fordern viele Sozialdemokraten eine umfassende Erneuerung der Partei. Und Franz Müntefering weiß die Rufe zu deuten.

          4 Min.

          Nach Absprachen hat es geklungen, wie sich jüngere Landesvorsitzende der SPD am Montag zum desaströsen Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl äußerten. Viel dürfte telefoniert worden sein, um einen inhaltlichen Gleichklang der Forderungen herzustellen und verbalen Druck aufzubauen. Es bedürfe einer „inhaltlichen, strategischen und personellen Erneuerung“, äußerte Florian Pronold, der bayerische SPD-Landesvorsitzende. Thorsten Schäfer-Gümbel, der hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende, verlangte eine „Neuaufstellung“ der SPD – „strategisch, inhaltlich und organisatorisch“.

          Die Forderungen zielten - was das personelle angeht - auf Franz Müntefering. Der hatte zwar am Sonntagabend noch versichert, er wolle SPD-Vorsitzender bleiben. „Ich bin Parteivorsitzender, ich stelle mich der Aufgabe, und es gehört nicht zu meinen Eigenarten wegzulaufen, wenn es kritisch wird“, gehörte zu seinen Formeln nach dem Bekanntwerden der Wahlergebnisse. „Ich bin Parteivorsitzender bis zum Parteitag. Und dann wird die Partei entscheiden. Ich habe deutlich gemacht, dass ich zur Verfügung stehe. Das gilt auch – ganz ohne Zweifel.“ Müntefering hatte damit zwar keine endgültige Festlegung getroffen. Doch wurde das in der SPD als seine Entscheidung interpretiert, auf dem Parteitag im November in Dresden wieder zu kandidieren. Es wurde darauf verwiesen, dass die eine der zwei wesentlichen Personalentscheidungen, die die SPD nun zu treffen hat, am Sonntag schon gefallen sei: Der SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier wird den Fraktionsvorsitz übernehmen und damit Oppositionsführer im Bundestag werden. Zudem wurde verabredet, Thomas Oppermann solle Parlamentarischer Geschäftsführer bleiben, um die Aktionsfähigkeit der Fraktion sicherzustellen.

          „Weiß um meine Verantwortung“

          Müntefering machte nach der Sitzung der Führungsgremien deutlich, er sei zum Rückzug aus der Parteiführung bereit. Zwei Rücktrittsforderungen habe es gegeben, auf die er nicht reagiert habe. Doch sagte er auch: „Ich habe deutlich gemacht, dass ich als Parteivorsitzender um meine Verantwortung weiß.“ Er wolle jetzt helfen. Rechtzeitig zum Parteitag werde entschieden sein. Bis dahin sei er Parteivorsitzender. Gut 40 Wortmeldungen habe es in der Vorstandssitzung gegeben. Mehrere Redner beklagten, es sei nicht gelungen, manche – sachlich gebotenen – Entscheidungen, genannt wurden die Hartz-Gesetze und die „Rente ab 67“, auch emotional den Wählern zu erklären. 1,5 Millionen „Wähler“ habe die SPD an die Gruppe der Nicht-Wähler verloren, sagte Müntefering.

          Nur ein Schatten seiner selbst und mit ihm die SPD: Franz Müntefering am Wahlabend

          Offene Unterstützung für Müntefering gab es am Montag kaum, und nicht nur Parteilinke verlangten, es dürfe nicht ein personelles „Weiter so“ geben, wie es deren Sprecher Böhning ausdrückte. Mit der Formulierung „Ich bin dafür, dass wir miteinander einen Vorschlag erarbeiten“ machte Münteferings Vorgänger im Amt des SPD-Vorsitzenden, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck, die Auffassung deutlich, die verschiedenen Führungsaufgaben seien in einer Hand zu bündeln, was Müntefering mit der Bemerkung, das sei „sofort akzeptabel“ versah. Becks Vorgänger im Parteivorsitz, der brandenburgische Ministerpräsident Platzeck, wurde noch deutlicher. „Ich wünsche mir sehr, dass bei der nötigen Neuformierung Frank-Walter Steinmeier die tragende Rolle spielt.“ Und: „Wir brauchen dringend jemanden, der integrieren kann, mitten in der Partei steht und über hohe inhaltliche Kompetenz verfügt. Alles das ist bei ihm vereint.“ Beide taten das nicht mehr im internen Kreis. Sie traten mit ihren Äußerungen öffentlich in Erscheinung. Der stellvertretende nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Ott wurde von der Agentur ddp mit deutlichen Forderungen zitiert. „Nach dieser Wahlniederlage muss nun die nächste Generation in der SPD die Führung übernehmen. Die SPD muss entstaubt und verjüngt werden. Ich gehe davon aus, dass wir auf dem kommenden Bundesparteitag einen neuen Vorsitzenden wählen.“

          Weitere Themen

          Trump sieht keinen Grund zur Panik Video-Seite öffnen

          Coronavirus : Trump sieht keinen Grund zur Panik

          Präsident Donald Trump äußert sich zuversichtlich hinsichtlich der Ausbreitung und Bekämpfung des Virus in den Vereinigten Staaten. Zuvor warfen die Demokraten seiner Regierung vor, schlecht auf das Virus vorbereitet zu sein.

          Topmeldungen

          Champions League : So trickste Guardiola Real Madrid aus

          Diesmal geht die Taktik auf: Der Trainer steht nach Manchesters Erfolg in Madrid als Sieger da. Der Traum vom Triumph in der Champions League lebt. Im Fokus ist auch Toni Kroos – obwohl er gar nicht mitspielt.

          Friedrich Merz in Apolda : Und die Basis jubelt

          Beim politischen Aschermittwoch im thüringischen Apolda startet Friedrich Merz voll durch. Für Thüringens CDU-Chef Mike Mohring jedoch ist es jetzt erstmal vorbei.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.