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Mehrheit für Schwarz-Gelb : Merkel: „Kanzlerin aller Deutschen“

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Angela Merkel: Wir haben es geschafft Bild: REUTERS

Bei der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb eine stabile Mehrheit erreicht. Die SPD stürzt auf ein Ergebnis von knapp 23 Prozent ab. Kanzlerkandidat Steinmeier gesteht eine „bittere Niederlage“ ein, will aber die Opposition führen. Die Union verliert leicht, Wahlsieger Westerwelle legt mit der FDP deutlich zu. Zudem verzeichnen Linke und Grüne Gewinnne.

          Union und FDP haben bei Bundestagswahl eine stabile Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition gewonnen. Die SPD muss das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte hinnehmen und kommt nur noch auf knapp 23 Prozent. Damit verlor sie mehr als 11 Punkte im Vergleich zu 2004 (34,2 Prozent). SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier gestand eine „bittere Niederlage für die Sozialdemokratie“ ein. Er kündigte an, als Oppositionsführer in den Bundestag ziehen zu wollen. Der Parteivorsitzende Franz Müntefering will im November abermals für den Parteivorsitz kandidieren.

          Auch die Union unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste wieder Verluste hinnehmen. CDU/CSU kommen nur noch auf knapp 33 Prozent (2005: 35,2). Das ist das zweitschlechteste Ergebnis seit 1949. Klarer Wahlsieger ist die FDP, die mit ihrem Spitzenkandidaten Guido Westerwelle um über 5 Punkte auf fast 15 Prozent zulegte (9,8) und damit die Basis für den schwarz-gelben Triumph im vierten Anlauf seit 1998 setzte. Zulegen konnten zudem die Grünen, die sich auf etwa 11 Prozent (8,1) steigerten, und die Linkspartei, die gut 12 Prozent erzielte (8,7). Die erstmals angetretene Piratenpartei erhielt zwei Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 72 Prozent unter der von 2005 (77,7 Prozent).

          Union: „Wir haben unser Wahlziel erreicht“

          Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte, ihr Wahlziel sei erreicht; es gebe eine stabile Mehrheit für Schwarz-Gelb. „Ich möchte aber auch sagen, ich werde die Bundeskanzlerin aller Deutschen sein - gerade in dieser Krise.“ Die Verluste für die Union seien der großen Koalition geschuldet, die CDU wolle aber Volkspartei bleiben. (Siehe auch: Kanzlerin Merkel: Die Siegerin - erfolgreicher als Kiesinger)

          Frank-Walter Steinmeier: „Das ist eine bittere Niederlage.”

          Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle freute sich „über das beste Ergebnis für die FDP in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Dies bedeute Verantwortung und dazu sei die FDP bereit. (Siehe auch: Westerwelle: Die Wucht eines Jahrhundertergebnisses )

          Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff sagte, große Koalition kosteten die Partner immer „zu viele große Kompromisse“. Das Wahlziel sei aber erreicht worden. Weiter sagte Wulff, die Union sei die letzte verbliebene Volkspartei. „Die Gesellschaft ist heute vielgestaltiger. Wir müssen uns sehr genau überlegen, wie wir die Union aus sich heraus stärker machen. Angela Merkel ist absolut unangefochten.“

          Hessens Ministerpräsident Roland Koch, ebenfalls stellvertretender CDU-Vorsitzender, sagte, Angela Merkel habe das Wahlziel, eine schwarz-gelbe Koalition zu bilden, erreicht. Das Ergebnis sei „eine solide Grundlage für eine schwarz-gelbe Regierung ohne Überhangmandate“. Die CDU habe aber einen „gewissen Preis zahlen“ müssen für die Zeit in der großen Koalition. Koch lobte, erstmals sei ein Regierungswechsel aus der Regierung heraus gelungen. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte: „Frau Merkel kann Kanzlerin bleiben, auch sie hat ihr Ziel erreicht.“ Das eigentliche Potential der Mitte lasse sich eigentlich erst in den Erststimmen richtig erkennen.

          Erhebliche Verluste für die CSU

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