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Letzte Kabinettssitzung : Ein Abschied ohne Zauber

  • -Aktualisiert am

Gerne hätte er ihren Platz eingenommen, nun rückt an die Seite von Kanzlerin Merkel statt Steinmeier ein anderer Außenminister Bild: ddp

Bei der letzten Sitzung des schwarz-roten Kabinetts bemüht sich die Runde um höchstmögliche Routine. Für „Rückblicke und humoristische Einlagen“ hat Angela Merkel diesen Donnerstag zum Essen ins Kanzleramt eingeladen. Für Steinmeier ist „die Bereitschaft zum Humor unterschiedlich verteilt“.

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          Die aller Voraussicht nach letzte Sitzung des Bundeskabinetts der großen Koalition ist in höchstmöglicher Routine verlaufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Steinmeier (SPD) trafen sich wie stets vor den Sitzungen um viertel nach neun Uhr zum Zwiegespräch - der einzigen politischen Unterredung, aus der - soweit es zu übersehen ist - keine Details nach draußen gelangten.

          Die derweil wartenden Minister, von denen mit Ausnahme der im Ausland weilenden Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul alle erschienen waren, mögen sich derweil über die Krise der SPD oder die anstehenden Probleme der Union mit der FDP unterhalten haben.

          Die SPD-Minister berichten

          Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr. Vor allem Themen standen an, die in die Ressortzuständigkeit von Ministern der SPD fielen.

          Die Gesundheitspolitik ist auch für die künftige Koalition ein umstrittenes Thema, was wird von Ulla Schmidts Gesundheitsfonds bleiben?

          Arbeitsminister Scholz trug zum Thema „Kosten der Unterkunft“ vor, der Beteiligung des Bundes also an den Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt berichtete über die Ergebnisse des „Schätzerkreises“ zur Finanzentwicklung des Gesundheitsfonds. Außenminister Steinmeier, demnächst als SPD-Fraktionsvorsitzender Oppositionsführer im Bundestag, war in Angelegenheiten des Fortgangs des Vertrages von Lissabon in der Europäischen Union gefragt, und Finanzminister Steinbrück beim anstehenden Defizitverfahren der EU, das Deutschland nun wegen der gewachsenen Neuverschuldung bevorsteht.

          Der für das Amt des SPD-Vorsitzenden nominierte Umweltminister Gabriel berichtete über Neues zum internationalen Klimaschutz. Der aus der ehemaligen DDR stammende Verkehrsminister Tiefensee erzählte über die Ereignisse vor 20 Jahren, als die großen Demonstrationen dort begannen und von der DDR-Volkspolizei nicht mehr unterbunden wurden.

          Keine boshaften Bemerkungen

          Eigentlich, meinten Teilnehmer, sei es wie immer gewesen. Normal eben. Die Kabinettsmitglieder der drei Parteien verstünden sich nicht schlecht, manche auch ganz gut und das sogar - oder gerade deswegen - parteiübergreifend. Es sei vom Ablauf her nicht zu spüren gewesen, dass sich die Runde nicht mehr treffen werde. Es seien auch keine boshaften Bemerkungen über den Wahlkampf und dessen Ausgang gemacht worden. Mit einer Stunde Dauer habe die Sitzung auch so lange wie die meisten gedauert. Rechner hatten herausgefunden, im Durchschnitt hätten die 164 Sitzungen eine Stunde und acht Minuten gedauert - die längste im Vorfeld der deutschen EU-Präsidentschaft fast vier Stunden und die kürzeste zwölf Minuten.

          Offizielle Abschiedsreden in der letzten offiziellen Sitzung dieses Bundeskabinetts wurden nicht gehalten - wie das in den vergleichbaren Fällen 1998 und 2005 der Fall gewesen war. Helmut Kohl, ist damals berichtet worden, hatte eine „nachdenkliche und auch launige Rede“ vorgetragen und den Fall der Mauer als Höhepunkt der Arbeit vieler Kabinettsmitglieder bezeichnet. Sieben Jahre später dankte Gerhard Schröder für eine „erfolgreiche und auch gute und schöne“ Zusammenarbeit.

          An diesem Mittwoch sagte Frau Merkel, für „Rückblicke und humoristische Einlagen“ gebe es Zeit und Anlass an diesem Donnerstagabend. Für 19.30 Uhr sind die Minister und auch die Staatsminister zum Essen ins Bundeskanzleramt eingeladen. Steinmeier hat mit einem „die Bereitschaft zum Humor ist unterschiedlich verteilt“ geantwortet.

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