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Lafontaine zieht sich aus Berlin zurück : Ein Rückzug ohne Vorwarnung

  • -Aktualisiert am

Oskar Lafontaine und Gregor Gysi in Rheinsberg Bild: dpa

Oskar Lafontaine sagt, er habe schon vor langem entschieden, die Fraktion der Linkspartei nicht mehr führen zu wollen. Seine Partei gab sich Mühe, die eigene Überraschung zu verbergen.

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          Die Sprecher der Fraktion der Partei "Die Linke" hatten alle Mühe, so zu tun, als sei dies eine ganz normale Entscheidung. Die neue Fraktion - fast die Hälfte ihrer 76 Mitglieder sind neu im Bundestag - war zu einer ersten Klausursitzung ins idyllischen Rheinsberg nach Brandenburg gekommen. Doch abermals überstrahlte Oskar Lafontaine, der bisherige Fraktionsvorsitzende im Bundestag, der (gemeinsam mit Lothar Bisky) Vorsitzende der Partei und seit kurzem auch Fraktionsvorsitzender im Saarland ist, alles, was die Fraktion dort hätte beschließen können: Er kandidiert nicht für den Fraktionsvorsitz. Die Nachricht verbreitete sich, bevor die Fraktion zusammentrat.

          Während sich die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter vor den Fragen der Reporter in den Sitzungssaal flüchteten und über die Struktur der Fraktion, die Posten und Zahl der Stellvertreterposten zu sprechen begannen, warteten die Journalisten in großer Zahl vor dem Hotel, um Lafontaine zu erwischen. Der Geschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, verschwand, der West-Beauftragte der Partei, Ulrich Maurer, telefonierte draußen, aber verzog sich rasch, Gregor Gysi, der mit Lafontaine in den vergangenen vier Jahren die Fraktion geleitet hatte, eilte in den Saal. Lafontaine ließ alle warten, kam um viertel vor zwölf, ließ den Fahrer bis fast an die Tür fahren, ging ins Haus und geradewegs in den Saal und verweigerte jeden Kommentar.

          Der Profi und die Laienspielschar

          Lafontaine müsse sich darum kümmern, hieß es, die Regierungsbildung an der Saar zu koordinieren. Es sei wichtig, dass Rot-Rot-Grün dort klappte. Im Tumult war sogar der Begriff "Laienspielschar" zu hören, die dringend der Koordination durch einen Profi bedürften. Lafontaine müsse für die "Zuverlässigkeit" der Landtagsabgeordneten in Saarbrücken sorgen, wurde argumentiert. Er brauche bekanntlich kein Amt, um einflussreich zu sein, hieß es, wie schon im Sommer, bei den Diskussionen darüber, ob er den Parteivorsitz von Mai 2010 an allein innehaben sollte. Auch Gerüchte über Lafontaines Gesundheit sind seit Monaten nicht verstummt.

          Es wäre völlig normal, wenn die Linkspartei ihre Doppelspitzen für Fraktion und später auch für die Partei aufgibt. Bisky/Lafontaine und Gysi/Lafontaine, das sollte der neuen Partei den Anfang erleichtern. Und doch kam Lafontaines Entscheidung überraschend, und es war, wie sich rasch herausstellte, auch gar kein Abschied von den Doppelspitzen. Einzelne Abgeordnete, die man rufend fragte, wann sie denn davon erfahren hätten, lächelten stumm und gingen weiter.

          Wie 1999

          Ob das, anders als der schockhafte, alle überrumpelnde Abschied Lafontaines im Jahr 1999 ein Rückzug auf Raten sei, wurden die armen Sprecher gefragt.

          Lafontaine selbst argumentierte vor der Fraktion: Die Linkspartei habe viel erreicht, seit WASG-Kandidaten vor vier Jahren auf den Listen der PDS mit 8,7 Prozent der Stimmen in den Bundestag einzogen. Nun sei die Etablierung der vor zwei Jahren gegründeten Partei abgeschlossen. Von Spekulationen, man könne die SPD und ihren linken Konkurrenten wieder zusammenführen, hält Lafontaine nichts, auf absehbare Zeit werde es zwei linke Parteien geben, und wohin die Grünen steuerten, sei nicht nicht erkennbar. Die Linkspartei habe als einzige Partei sei in den vergangenen Jahren die herrschende Politik abgelehnt, nun müsse sie ein "klares Profil" erarbeiten und sich im Westen weiterentwickeln.

          Entscheidung über Nachfolge vertagt

          Sein Schritt sei "kein Rückzug", sagte Lafontaine, sondern eine vor längerem getroffene Entscheidung. Und mit der Situation an der Saar habe die Entscheidung gar nichts zu tun. Denn dort sei die Entwicklung gar nicht absehbar. Er sei dafür, aus Gründen der "Außenwirkung" weiterhin mit Doppelspitzen in der Partei und der Fraktion zu arbeiten: Im Parteivorsitz solle "eine Frau aus dem Osten" an seiner Seite stehen, im Bundestag solle ihm jemand aus dem Westen nachfolgen: Es sei wichtig, als gesamtdeutsche Kraft aufzutreten. Sein Schritt sei eine "Antwort auf die berechtigte Diskussion" über den Weg der Partei. Noch am Tag nach der Bundestagswahl hatte er Fragen nach dem Beginn der Programmdiskussion abgewehrt: "Jeder kann mühelos unser Grundsatzprogramm herleiten".

          Nach der kurzen Diskussion über Lafontaines Entscheidung traten dieser und Gysi gemeinsam vor die Presse. Gysi kandidiere allein für den Fraktionsvorsitz. Er dankte Lafontaine und lobte die Zusammenarbeit mit ihm. Ob die Fraktion tatsächlich eine Doppelspitze wählt, werde nicht in Rheinsberg entschieden, sagte Gysi. Und für die feste Etablierung einer Doppelspitze für die Partei muss die Satzung geändert werden.

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