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Die Zukunft der SPD : „Hier sitzen keine Ochsen“

  • -Aktualisiert am

Vergangenheit und Zukunft: Müntefering und Gabriel Bild: REUTERS

Vorwürfe, Schuldzuweisungen und ein Neuanfang: In der turbulenten Sitzung des SPD-Parteivorstandes rechnet Steinbrück mit der Parteilinken ab. Alte Gräben brachen auf. „Konfuse“ Ergebnisse bei der Nominierung der künftigen Führung entsprechen dem Zustand der Partei.

          Ein Duell hat es in der Sitzung des SPD-Parteivorstandes gegeben, das einzige Duell jenes Tages, an dem der größere Teil der SPD-Führung die Wahlniederlage der Partei und die Folgen debattierte. Peer Steinbrück, noch Bundesfinanzminister und stellvertretender Parteivorsitzender, hob mit einer Suada an - an dritter Stelle aufgerufen von Franz Müntefering.

          Manche in der Runde der 36 Stimmberechtigten hatten den Eindruck, Steinbrück trage seinen Text zum Abschied aus der Parteiführung vor. Es wurde ein Frontalangriff vernommen: Gegen Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein, gegen Klaus Wowereit aus Berlin und gegen die Leute aus Hessen - gegen Vertreter des linken Flügels also. Stegner, rief Steinbrück, habe in Schleswig-Holstein seine Chancen vertan; er sei mit Schuld am Zerbrechen der großen Koalition dort. Wowereit und sein Berliner Landesverband hätten sich nach der Bundestagswahl unsolidarisch gegenüber der Parteiführung verhalten, indem sie deren vollständige Ablösung verlangt hätten. Und zu den Ursachen der Wahlniederlage am vorletzten Sonntag gehörten, rief Steinbrück, auch die Vorgänge in Hessen. Dort sei - wegen des Wortbruchs Andrea Ypsilantis - politischen Vertrauen verloren gegangen, was sich auch bei der Bundestagswahl ausgewirkt habe. Und mit ihrer Listenaufstellung in Hessen habe die SPD dort dafür gesorgt, dass gute und wichtige Abgeordnete - in den Bereichen Wirtschaft und auch Verteidigung - nicht in den Bundestag zurückgekehrt seien. Zum Rundumschlag gehörte noch der Hinweis, den Parteirat, in dem die Linken die Mehrheit haben, einen „Altherrenrat“ zu nennen.

          Scheer spricht von einem „Putsch“

          Wenig später wurde Hermann Scheer, Vorstandsmitglied, Bundestagsabgeordneter und Wirtschaftsministerkandidat Andrea Ypsilantis aufgerufen. Er begann mit einem gegen Steinbrück gerichteten „Quod licet jovi, non licet bovi“, was er sicherheitshalber auch übersetzte. „Du bist kein Jupiter, hier sitzen keine Ochsen.“ Nicht einmal Steinbrück sei fehlerfrei. Und wenn es schon einen Zusammenhang zwischen „Hessen“ und der Bundestagswahl gebe, dann liege der doch in der - auch von Steinbrück betriebenen, wie Scheer rief - Wortbruchkampagne gegen Andrea Ypsilanti einschließlich des „Mobbing“ gegen Kurt Beck, den damaligen SPD-Vorsitzenden.

          Zum Abschied ein Händedruck: Steinbrück und die künftige SPD-Generalsekretärin Nahles

          Und wenn schon Wortbruch. Im zurückliegenden Wahlkampf sei ihm, Scheer, oft der Wortbruch vorgeworfen worden, den die SPD in der großen Koalition mit der Zustimmung zur Erhöhung der Mehrwertsteuer begangen habe. Dass Scheer freilich das Zustandekommen der neuen Führung um Sigmar Gabriel als illegitim, gar als Putsch bezeichnete, brachte ihm von Müntefering ein „So geht das nicht“ ein, und Gabriel rief, Scheer habe ja bei der geheimen Wahlnominierung die Gelegenheit, ihn nicht zu wählen. „Sag das doch.“

          „Gefasster“ Müntefering

          Franz Müntefering hat die Sitzung geleitet, wie es ihm als Parteivorsitzendem zukommt. Er sei „gefasst“ gewesen, wurde wahrgenommen. Er sei „bedrückt“ gewesen, wurde auch wahrgenommen. Er habe zwar „aufgeräumt“ gewirkt, habe auf seinem Einfluss bestanden und sei zugleich unzufrieden gewesen, dass er nicht mehr die zentrale Rolle spiele. Vor einer Woche, sagte Müntefering später im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, habe er sich eine „solche Konstellation“ nicht vorstellen können.

          Über Sigmar Gabriel, seinen soeben nominierten Nachfolger, sagte er: „Ich freu´ mich, dass er hier steht.“ Über dessen Mitstreiter fügte er ein „Andrea Nahles vorne an“ an. Er aber habe seinen Teil zu tragen. Ob er gestürzt worden sei, von Gabriel und von Frau Nahles? Er sei, antwortete Müntefering, sozusagen abgewählt worden - von den „Wählerinnen und Wählern“. Und: „Das ist nicht das Ende der sozialen Demokratie.“ Sodann verwies er, was ziemlich merkwürdig klang, darauf, sogar in Griechenland sei die Sozialdemokratie wieder auferstanden. Und in Deutschland ? „Irgendwo in der Etappe bin ich mit dabei.“

          Auf der Suche nach der Oppositionslinie

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