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Die SPD sortiert sich neu : Wachsende Zustimmung für Gabriel: „Er wäre ein wirklich Guter“

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Sigmar Gabriel: Im Aufzug nach oben - er gilt als Favorit für Münteferings Nachfolge Bild: ddp

Wer soll künftig die Geschicke der SPD lenken? Nach dem Debakel bei der Bundestagwahl gewinnt Sigmar Gabriel anscheinend an Zustimmung für seine Ambitionen, Müntefering als Parteichef abzulösen. Anders als im Wahlkampf schweigt der Niedersachse und überlässt seinen Fürsprechern das Wort.

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          In der SPD wächst flügelübergreifend die Zustimmung für den bisherigen Umweltminister Sigmar Gabriel als künftigen Parteichef. Sowohl der konservative Seeheimer Kreis als auch die Parteilinke signalisierten am Mittwoch Unterstützung für die Personalie. Auch aus der SPD in Niedersachsen und Bayern kam Zuspruch. Der scheidende Bundesarbeitsminister und designierte Hamburger SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (SPD) meldete ebenfalls Anspruch auf eine führende Rolle in der SPD an. Scholz wird als einer von Gabriels möglichen Stellvertretern gehandelt.

          Nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl hat die SPD inzwischen mit ihrer personellen Neuaufstellung begonnen. Der unterlegene Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier übernimmt die Führung der SPD-Fraktion, verzichtet aber auf den Parteivorsitz. Bislang läuft alles auf Gabriel als Parteichef hinaus. Als stellvertretende Vorsitzende werden neben Scholz Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und die Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Hannelore Kraft, genannt. Die Entscheidungen fallen auf dem Dresdner SPD-Parteitag im November.

          „Jemand, vor dem sich die Gegner auch fürchten“

          Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte: „Sigmar Gabriel kann sehr viel. Er wäre ein wirklich Guter an der Parteispitze, dem ich vieles zutraue.“ Gabriel habe eine hervorragende Arbeit als Umweltminister gemacht. Auch von der Parteilinken kamen lobende Worte über Gabriel. Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner sagte, Gabriel habe einen „fulminanten Wahlkampf“ geführt und sei „jemand, vor dem sich die Gegner auch fürchten“.

          Scholz will eine Koalition mit der Linkspartei „nicht mehr prinzipiell ausschließen”

          Zugleich komme Gabriel aus einer Generation, „die Verantwortung übernehmen muss“. Es stehe aber außer Frage, dass Gabriel „eine ganze wichtige Rolle“ spielen werde. Der niedersächsische SPD-Landeschef Garrelt Duin, der auch im SPD-Parteivorstand sitzt, sagte: „Sigmar Gabriel hat absolut das Zeug dazu, SPD-Chef zu werden.“ Auch der bayerische SPD-Landtagsfraktionschef und SPD-Präsidiumsmitglied Franz Maget bescheinigte Gabriel, er sei für den Posten „geeignet“.

          Gabriels möglicher zukünftiger Stellvertreter Scholz meldete sich in der Personaldebatte derweil selbst zu Wort. „Ich bin bereit, in der Führung der SPD mitzuarbeiten. Das werde ich sowohl in der Fraktion als auch in der Partei tun“, sagte er, „viele andere ermuntern mich dazu.“ In der Frage des künftigen Parteichefs hielt sich der Noch-Arbeitsminister jedoch bedeckt. Die SPD verfüge „über relativ viele Talente“. Im Augenblick stehe das Talent im Vordergrund „zusammenzuhalten und die Sachen miteinander zu diskutieren und nicht übereinander“. S

          Scholz widersprach zugleich Meldungen, er plädiere für eine Öffnung seiner Partei zur Linken. Was die Linkspartei im Bund betreffe, gelte immer noch, „was zehn Minuten vor Schließung der Wahllokale galt“, sagte Scholz. Mit dem politischen Kurs der Linkspartei lasse sich „gegenwärtig“ nicht verantwortlich eine Bundesregierung bilden. „Ich sehe keine Bewegung“, stellte er klar. Das „Hamburger Abendblatt“ hatte zuvor auf der Basis von Interview-Auszügen mit Scholz berichtet, der SPD-Politiker wolle Rot-Rot im Bund nicht mehr ausschließen. Scholz bezeichnete dies als verkürzte Darstellung.

          Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, sprach sich dagegen für eine endgültige Öffnung seiner Partei zur Linken aus. Die Zusammenarbeit auf Bundesebene sei möglich, „wenn sich die Linkspartei von ihren außenpolitischen Illusionen verabschiedet“. (Siehe auch: SPD rückt nach links: Immer mehr Stimmen für Rot-Rot im Bund)

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