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Bundestagswahl : Müntefering: „Kanzleramt ist immer besser“

  • Aktualisiert am

„Einiges aufzuarbeiten”: Franz Müntefering im Gespräch mit der F.A.Z. Bild: Daniel Pilar

Kein Blick zurück: Nach dem Debakel bei der Europawahl wendet sich die SPD nach vorn. Mit „Trauerarbeit“ könne er sich nicht aufhalten, sagt der Parteivorsitzende Franz Müntefering im Gespräch mit der F.A.Z. - und will angreifen.

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          Nach den massiven Verlusten in der Europawahl wendet sich die SPD der Zukunft zu. Mit „Trauerarbeit“ wolle und könne er sich nicht aufhalten, sagt der Parteivorsitzende Franz Müntefering, auch wenn es vor den nächsten Wahlen natürlich „einiges aufzuarbeiten“ gebe. Er selbst will im Herbst noch einmal für den Parteivorsitz kandidieren. Möglicherweise wird die Partei dann von einer „Troika“ geführt.

          Herr Müntefering, wie haben Sie als SPD-Vorsitzender die Europa-Wahl mit ihren Verlusten für die SPD erlebt? Was ist Ihre Erklärung?

          Im SPD-Präsidium herrschte große Enttäuschung. Allerdings waren wir uns auch einig, dass wir für allzu viel Trauerarbeit keine Zeit haben. Wir schauen jetzt nach vorne. Es gab ja auch einige positive Signale aus den Kommunalwahlen im Saarland und in Thüringen. Aber klar: Wir haben einiges aufzuarbeiten, vor allem, was die geringe Wahlbeteiligung angeht. Die hat dazu geführt, dass wir sehr viel schlechter abgeschnitten haben, als wir es und als alle es erwartet hatten. Also: Volle Konzentration auf die vor uns liegenden Landtagswahlen und vor allem auf die Bundestagswahl.

          Der Parteichef - nachdenklich in seinem Büro im Willy-Brandt-Haus

          Sie haben gesagt, es habe an der mangelnden Mobilisierung der SPD-Anhänger gelegen. Woran aber lag das?

          Schon bei der Europa-Wahl vor fünf Jahren lagen wir einen Tag vor der Wahl sieben Prozentpunkte höher als am Wahltag selber. Es ist so: Die Leute gehen nicht zur Europa-Wahl, auch wenn sie vorher sagen, wenn sie wählen würden, würden sie SPD wählen. Aber sie gehen nicht hin. Es fehlt noch der letzte Schritt. Vielleicht sehen sie auch nicht den Zusammenhang zwischen nationalstaatlicher und europäischer Politik. Jedenfalls nicht hinreichend. Vielleicht wollen sie auch nicht. Bei der Bundestagswahl aber wird die Wahlbeteiligung viel höher liegen - nicht bei 43 Prozent, sondern bei mehr als 75 Prozent. Darin steckt für uns eine große Chance. Wahr ist aber: Bei dieser Wahl sind wir nicht wie erwartet vorangekommen.

          Wurden Sie von den Demoskopen auf eine falsche Fährte gesetzt?

          Nein, das glaube ich nicht. Die Demoskopen waren ja selbst überrascht. Die Menschen haben sich erst ganz zum Schluss entschieden.

          Hätten Sie eine andere Politik betrieben, wenn Sie das Zwanzig-Prozent-Ergebnis schon vorher gekannt hätten?

          Nein. Vielleicht hätten wir noch etwas lauter auf den Straßen getrommelt. Aber wir haben getan, was möglich und richtig war. Martin Schulz ganz vornean. So ist es im Leben. Manchmal hat man recht und bekommt trotzdem nicht recht.

          Hätte die SPD im Wahlkampf mehr zuspitzen müssen?

          Nein. Wir haben die Bedeutung eines sozialen Europas dargestellt. Damit sind wir nicht ausreichend durchgedrungen. Präziser kann man das nicht sagen.

          War es richtig, Martin Schulz als Kandidaten für die EU-Kommission zu benennen?

          Natürlich. Diese Personalisierung hat auch ein bisschen Zuspitzung gebracht. Man muss sehen, dass die sozialdemokratischen Parteien in vielen Ländern sogar mehr als zehn Prozentpunkte verloren haben. Das tröstet uns nicht. Aber es erklärt manches. Die Sozialdemokratie in Europa ist im Moment schlecht aufgestellt.

          Haben Sie dafür eine Erklärung?

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