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Köhler wiedergewählt : „Ich werde weiter mein Bestes geben“

  • Aktualisiert am

Horst Köhler: Sichtlich erleichtert nach der reibungslosen Wiederwahl Bild: dpa

Horst Köhler ist für weitere fünf Jahre zum Bundespräsidenten gewählt worden. Der Amtsinhaber erreichte schon im ersten Wahlgang in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit von 613 Stimmen und setzte sich damit gegen Herausforderin Gesine Schwan durch. Ein Signal für Schwarz-Gelb?

          Bundespräsident Horst Köhler ist am Samstag in seinem Amt bestätigt worden. In der Bundesversammlung erhielt er schon im ersten Wahlgang genau die nötige absolute Mehrheit von 613 Stimmen. Insgesamt verfügten Union und FDP über 604 Stimmen; für Köhlers Wiederwahl waren sie darum auf die Stimmen der zehn Delegierten der Freien Wähler aus Bayern angewiesen. Die Kandidatin von SPD und Grünen, Gesine Schwan, kam nur auf 503 Stimmen - elf weniger, als SPD und Grüne für sie hätten abgeben können. Der Schauspieler Peter Sodann, der Kandidat der Linkspartei, kam auf 91 Stimmen - zwei mehr, als die Linkspartei Delegierte hatte. Es gab zehn Enthaltungen. Zwei Stimmen waren ungültig. Die vier Delegierten rechtsextremer Parteien stimmten für ihren Kandidaten Frank Rennicke.

          Der promovierte Ökonom Köhler ist nach Theodor Heuss, Heinrich Lübke und Richard von Weizsäcker der vierte von neun Bundespräsidenten seit 1949, der eine zweite Amtszeit absolviert. Diese beginnt am 1. Juli. Köhler war von CDU, CSU, FDP und bayerischen Freien Wählern unterstützt worden. Seine zweite Amtsperiode dauert bis 2014.

          „Wir haben viel Arbeit vor uns“

          Köhler bedankte sich für die Bestätigung im Amt. In seiner kurzen Rede zeigte er sich zuversichtlich, dass Deutschland die Wirtschaftskrise überwinden könne, und sagte: „Unser Land steht mitten in einer Krise, die die ganze Welt erfasst hat. Wir haben viel Arbeit vor uns, aber wir werden es schaffen.“ Er gab sich zuversichtlich, dass Deutschland gestärkt aus der Krise herausgehen werde. „Dieses Land ist stark“, sagte Köhler und versprach für die kommenden fünf Amtsjahre: „Ich werde weiter mein Bestes geben.“

          Enttäuscht: Zum zweiten Mal ist Gesine Schwan bei der Bundespräsidentenwahl gescheitert

          Als zentrale Herausforderungen der nächsten Jahre in Deutschland nannte Köhler die Themen Arbeit, Bildung und Integration. Es gehe auch um ein kreatives Miteinander von Jung und Alt. „Demokratie, das sind wir alle. Jeder soll erfahren, dass es auf ihn ankommt“, sagte der Bundespräsident. Deutschland müsse sich weltweit für einen Wandel einsetzen. „Wir wollen uns für eine menschliche Globalisierung mit verlässlichen Regeln einsetzen und für eine umweltgerechte Weltwirtschaft“, versprach er.

          Kanzlerin Merkel: „Kein schlechter Tag“

          CDU, CSU und FDP sehen die Wiederwahl Köhlers als Signal für die angestrebte schwarz-gelbe Koalition bei der Bundestagswahl im Herbst. „Sicherlich war der Tag für das Erreichen eines solchen Zieles kein schlechter Tag“, sagte Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Union und FDP hätten die Wiederwahl Köhlers gemeinsam geschafft. „Wir halten ihn für den Präsidenten, den Deutschland in dieser Situation braucht“, sagte Frau Merkel. Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Volker Kauder (CDU), strich vor allem den Erfolg im ersten Wahlgang heraus. „Das ist natürlich die Botschaft: wir können es miteinander packen“

          Auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sprach von einem „klaren Signal für das, was wir vorhaben: Schwarz-Gelb.“ Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sprach von „einem vorzüglichen Tag für Deutschland“. Er sei erleichtert, dass der Versuch der SPD für eine linke Mehrheit in der Bundesversammlung für ihre Kandidatin Gesine Schwan schon im ersten Wahlgang gescheitert sei.

          Müntefering: Kein Signal für Schwarz-Gelb

          Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sagte, das Ergebnis der Präsidentenwahl sei kein Grund für Union und FDP, sich schon als Sieger im Herbst zu fühlen: „Das hat mit der Bundestagswahl nichts zu tun.“ Auch 2004 hätten Union und FDP den Sieg Köhlers über Schwan als Signal für Schwarz-Gelb gepriesen. „Das war es aber nicht, wie sich dann herausgestellt hat.“ Nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Peter Struck werden Union und FDP im September jedoch keine gemeinsame Regierung stellen können. Beide Parteien seien in der Bundesversammlung auf die Unterstützung der Freien Wähler angewiesen gewesen.

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